Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 04.09.2019

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltung: 1

 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Beginn ca.16:20 Uhr
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Ausführungen zum Haushalt durch Frau Bürgermeisterin Nußbeck
 
Ö 6.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses und deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter für die 7. Wahlperiode

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 0

FV/011/2019/V-StR
Ö 7.2
Vorschlagsliste zur Wahl ehrenamtlicher Richter für das Verwaltungsgericht Halle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/344/2019/II-30
Ö 7.3
Neuwahl des Vertreters der Stadt Dessau-Roßlau im Verein "Naturpark Fläming e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/313/2019/I-08
Ö 7.4
Neuberufung der Mitglieder des Gestaltungsbeirates

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/334/2019/III-61
Ö 7.5
Bestellung eines Vertreters der Beschäftigten und dessen Stellvertreter in den Betriebsausschuss des Anhaltischen Theaters Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/347/2019/I-07
Ö 7.6
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Anhaltisches Theater Dessau zum 31.12.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/187/2019/IV-ATD
Ö 7.7
Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes Anhaltisches Theater Dessau - Ergebnisverwendung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/188/2019/IV-ATD
Ö 7.8
Entlastung der Betriebsleitung Anhaltisches Theater Dessau für das Jahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltung: 4

BV/186/2019/IV-ATD
Ö 7.9
Entscheidung des Stadtrates nach dem Bürgerentscheid "Schloßplatz"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 35, Enthaltung: 0

BV/346/2019/II-30
Ö 7.10
Stadtratspetition zu Straßenausbaubeiträgen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltung: 1

FV/015/2019/StR
Ö 7.11
Aussetzung der Straßenausbaubeitragssatzung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 29, Enthaltung: 10

FV/017/2019/Linke
Ö 7.12
Stadtteilentwicklungskonzept für den Stadtteil Roßlau

Beschluss: verwiesen

FV/021/2019/Linke
Ö 7.13
Schaffung einer dauerhaften Stelle für einen Klimaschutzmanager

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 10, Enthaltung: 0

FV/016/2019/SPD
Ö 7.14
10. Änderung und Ergänzung des Flächennutzungsplanes - Stadtteil Dessau: Zentraler Versorgungsbereich Heidestraße/Südstraße - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltung: 8

BV/277/2019/III-61
Ö 7.15
Bebauungsplan Nr. 223 "Sondergebiet Handel an der Südstraße" mit örtlicher Bauvorschrift - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltung: 8

BV/278/2019/III-61
Ö 7.16
Teilmaßnahmebeschluss Rathaus Altbau - Fenstersanierung / WC-Anlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/306/2019/III-65
Ö 7.17
Überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung 2019 für das Bauvorhaben Schloß Georgium, 4. BA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/327/2019/III-65

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung