Sitzung
StR/044/2023
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Dessauer Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (DVV), großer Saal, Albrechtstr. 48, 06844 D.-R.
Datum
13.12.2023
Zeit
16:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 01.11.2023
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 4.3
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.3.1
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters nach § 65 Abs. 4 KVG LSA
über die Bewilligung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 105 Abs. 1 KVG LSA

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/326/2023/III-65
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:30 Uhr
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
ZUKUNFTSREISE-Aktionsprogramm: Aktivitäten- und Umsetzungsübersicht zum September 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/045/2023/I-61
Ö 6.2
Siebzehnter Beteiligungsbericht der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/053/2023/II-20BTM
Ö 6.3
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Haushaltskonsolidierungskonzept 2024 und Folgejahre

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 10, Enthaltung: 01

BV/282/2023/II-20
Ö 7.2
Haushaltssatzung 2024, Haushaltsplan 2024, Stellenplan 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 03, Enthaltung: 00

BV/281/2023/II-20
Ö 7.3
Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dessau

Beschluss: zurückgestellt

BV/312/2023/II-SKD
Ö 7.4
Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dessau – Behandlung Jahresfehlbetrag

Beschluss: zurückgestellt

BV/313/2023/I-SKD
Ö 7.5
Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dessau für das Jahr 2021

Beschluss: zurückgestellt

BV/315/2023/I-OB
Ö 7.6
Wirtschaftsplan 2024 des Städtischen Klinikums Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 01, Enthaltung: 05

BV/314/2023/II-SKD
Ö 7.7
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Dessau für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 00, Enthaltung: 02, Befangen: 6

BV/300/2023/II-20BTM
Ö 7.8
Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Stadtpflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 03

BV/286/2023/III-EB
Ö 7.9
Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb Anhaltisches Theater Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 03

BV/331/2023/I-ATD
Ö 7.10
Bebauungsplan Nr. 230 "Freiflächenphotovoltaikanlage Die breiten Stücke, Mühlstedt" – Durchführung der frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 03, Enthaltung: 03

BV/283/2023/I-61
Ö 7.11
5. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Stadtteil Roßlau um die Ortschaft Mühlstedt – Durchfürung der frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 03, Enthaltung: 01

BV/284/2023/I-61
Ö 7.12
Eintrittspreise und Entgelte für die kommunalen Bäder Sportbad Dessau, Gesundheitsbad und Erlebnisbad Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 15, Enthaltung: 01

BV/019/2023/I-52
Ö 7.13
2. Novellierung Gesamtmaßnahmebeschluss
Neubau einer 2-Feld-Sporthalle in der Damaschkestraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 01

BV/254/2023/III-65
Ö 7.14
Interessenbekundungsverfahren und anschließende Fortführung des Handyparkens in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 01, Enthaltung: 00

BV/274/2023/III-66
Ö 7.15
Friederikenplatz Süd: Umgestaltung Spielplatz Friederikenplatz Arbeitsrichtungsbeschluss (Gesamtkonzept) und Maßnahmenbeschluss 1. BA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/251/2023/III-67
Ö 7.16
4. Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für die allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltung: 04

BV/279/2023/IV-40
Ö 7.17
Einführung von Schuleinzugsbereichen für die Gymnasien“Philanthropinum“ und „Walter Gropius“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 08, Enthaltung: 06

FV/023/2023/Linke
Ö 7.18
Zweite Fortschreibung zur mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen der Stadt Dessau-Roßlau für die Schuljahre 2022/2023 bis 2026/2027

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 02

BV/278/2023/IV-40
Ö 7.19
Schulentwicklungsplanung für berufsbildende Schulen der Stadt Dessau-Roßlau im Planungszeitraum 2024/2025 bis 2028/2029

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltung: 05

BV/318/2023/IV-40
Ö 7.20
Sicherstellung der Finanzierung der Stadt Dessau-Roßlau zur Betreuung der Kinder in der Kindertageseinrichtung „Mäuseland“ des Städtischen Klinikums Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/275/2023/IV-51
Ö 7.21
Finanzmittelbereitstellung zur Instandsetzung und Aufwertung unbefestigter Straßenoberflächen in der Ortschaft Großkühnau

Beschluss: zurückgestellt

BV/004/2023/OR Gkühn

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung