Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung mit der Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 5.1
"Jahresbericht" Quartiersbericht Am Leipziger Tor
 
Ö 5.2
Stellungnahme der Stadtverwaltung Dessau-Roßlau zur Aufstellung des Sachlicher Teilplans „Windenergie 2027 in der Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg“

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/025/2023/I-61
Ö 5.3
Stand der Umsetzung des Ergebnis- und Finanzhaushaltes zum 30.04.2023

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/029/2023/II-20
Ö 5.4
Sonstige Anfragen und Mitteilungen der Stadträte
 
Ö 5.5
Sonstige Anfragen und Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 6
Beschlussfassungen
 
Ö 6.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 65 "Freiflächenphotovoltaikanlage an der Lukoer Straße“ – Durchführung der frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/113/2023/I-61
Ö 6.2
3. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Stadtteil Roßlau Freiflächenphotovoltaikanlage an der Lukoer Straße“ – Durchfürung der frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/114/2023/I-61
Ö 6.3
Fortschreibung des Freiflächen-Photovoltaikkonzeptes – Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/126/2023/I-61
Ö 6.4
3. Novellierung des Maßnahmebeschlusses
BV/243/2020/IV-41 vom 14.10.2020 zur Sanierung des Blumengartenhauses im Park Georgium zur Unterbringung der Museumspädagogik der Anhaltischen Gemäldegalerie

Beschluss: zurückgestellt

BV/110/2023/III-65
Ö 6.5
Novellierung des Gesamtmaßnahmebeschlusses
Sanierung und Modernisierung Wissenschaftliche Bibliothek im Palais Dietrich, Zerbster Straße 35, 06842 Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/152/2023/III-65
Ö 6.6
Neufassung der Satzung über den Winterdienst der Stadt Dessau-Roßlau (Winterdienstsatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/135/2023/III-66
Ö 6.7
Radverkehrsanlage Albrechtstraße - Ostseite
- Novellierung Maßnahmebeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/144/2023/III-66
Ö 6.8
Umgestaltung Albrechtsplatz mit Kreisverkehr Wolfgangstraße
- Novellierung des Maßnahmebeschlusses -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/146/2023/III-66
Ö 6.9
Ausbau Mannheimer Straße, B 184 - zwischen Junkersstraße und Weststraße - Novellierung Maßnahmebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/155/2023/III-66
Ö 6.10
Schaffung von zwei Hundefreiflächen im Stadtbezirk Süd/Haideburg/Törten

Beschluss: verwiesen

BV/001/2023/SBB-SHT
Ö 7
Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2023
 
Ö 7.1
Unkrautbeseitigung - Abwägung zwischen dem bisher erreichten und weiterhin anstehenden Aufgaben - Fraktion CDU
 
Ö 7.2
Anschaffung eines Laubsaugwagens - Fraktion Pro Dessau-Roßlau
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 9.3
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 10
Schließung der Sitzung