Sitzung
BAU/008/2023
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Stadtgrün und Mobilität
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
15.11.2023
Zeit
16:30-19:21 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 5.1
Sonstige Anfragen und Mitteilungen der Stadträte
 
Ö 5.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 6
Beschlussfassungen
 
Ö 6.1
Haushaltssatzung 2024, Haushaltsplan 2024, Stellenplan 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltung: 3

BV/281/2023/II-20
Ö 6.2
Haushaltskonsolidierungskonzept 2024 und Folgejahre

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltung: 3

BV/282/2023/II-20
Ö 6.3
Programme der Städtebauförderung – Anträge der Stadt Dessau-Roßlau für das Programmjahr 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/263/2023/I-61
Ö 6.4
Bebauungsplan Nr. 230 "Freiflächenphotovoltaikanlage Die breiten Stücke, Mühlstedt" – Durchführung der frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/283/2023/I-61
Ö 6.5
5. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Stadtteil Roßlau um die Ortschaft Mühlstedt – Durchfürung der frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/284/2023/I-61
Ö 6.6
2. Novellierung Gesamtmaßnahmebeschluss
Neubau einer 2-Feld-Sporthalle in der Damaschkestraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/254/2023/III-65
Ö 6.7
Interessenbekundungsverfahren und anschließende Fortführung des Handyparkens in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltung: 0

BV/274/2023/III-66
Ö 6.8
Friederikenplatz Süd: Umgestaltung Spielplatz Friederikenplatz Arbeitsrichtungsbeschluss (Gesamtkonzept) und Maßnahmenbeschluss 1. BA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/251/2023/III-67

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
gesperrte Information
 
N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 8.3
gesperrte Information
 
N 8.4
gesperrte Information
 
N 8.5
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 9
Schließung der Sitzung