Sitzung
FIN/009/2023
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Digitalisierung und moderne Verwaltung
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
22.11.2023
Zeit
16:30-18:52 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 4.1
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 5
Beschlussfassungen
 
Ö 5.1
Haushaltssatzung 2024, Haushaltsplan 2024, Stellenplan 2024
BV/281/2023/II-20
Ö 5.2
Haushaltskonsolidierungskonzept 2024 und Folgejahre
BV/282/2023/II-20

Nicht öffentlicher Teil:

N 6
Nichtöffentliche Anfragen und Informationen
 
N 6.1
Sonstige nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 7
Schließung der Sitzung
 
Ö 8
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 9
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 10
Genehmigung der Niederschrift des Ausschusses für Finanzen, Digitalisierung & moderne Verwaltung vom 26.09.2023
 
Ö 11
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 11.1
Aufstellung mobiler Spielelemente auf der Zerbster Straße in Dessau
IV/049/2023/III-67
Ö 11.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 12
Beschlussfassungen
 
Ö 12.1
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA
BV/280/2023/I-OB
Ö 12.2
Vergabe Dienstleistung „LEADER-Management für die Lokale Aktionsgruppe Mittlere Elbe-Fläming“
 
Ö 12.3
Sicherstellung der Finanzierung der Stadt Dessau-Roßlau zur Betreuung der Kinder in der Kindertageseinrichtung „Mäuseland“ des Städtischen Klinikums Dessau
BV/275/2023/IV-51
Ö 12.4
2. Novellierung zum Gesamtmaßnahmebeschluss
BV/254/2023/III-65
Ö 12.5
Friederikenplatz Süd: Umgestaltung Spielplatz Friederikenplatz Arbeitsrichtungsbeschluss (Gesamtkonzept) und Maßnahmenbeschluss 1. BA
BV/251/2023/III-67
Ö 12.6
Eintrittspreise und Entgelte für die kommunalen Bäder
BV/019/2023/I-52
Ö 12.7
Finanzmittelbereitstellung zur Instandsetzung und Aufwertung unbefestigter Straßenoberflächen in der Ortschaft Großkühnau
BV/004/2023/OR Gkühn
Ö 12.8
Entscheidung über Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA
BV/337/2023/I-OB

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Nichtöffentliche Beschlussfassungen
 
N 13.1
Vergabeentscheidung über die Lieferung eines Einsatzleitwagens für die Freiwillige Feuerwehr Roßlau
 
N 13.2
Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen im Deckungskreis 5905
 
N 14
Nichtöffentliche Anfragen und Informationen
 
N 14.1
Sonstige nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 15
Schließung der Sitzung