Sitzung
StR/051/2024
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Dessauer Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (DVV), großer Saal, Albrechtstr. 48, 06844 D.-R.
Datum
15.05.2024
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 17.04.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Informationen über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 4.3
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:20 Uhr
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (INSEK) Dessau-Roßlau 2025 – 1. Zwischenbericht zum geplanten zeitlichen Ablauf sowie zu Einbindung von Stadtrat und Stadtgesellschaft

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/009/2024/I-61
Ö 6.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Besetzung des Stiftungsrates der Stiftung Bauhaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/081/2024/I-OB
Ö 7.2
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/101/2024/I-OB
Ö 7.3
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Dessau-Roßlau zum 31.12.2014 und Entlastung des Oberbürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/074/2024/II-20
Ö 7.4
Grundstücksangelegenheit
Ankauf des ehemaligen Sportstudios "Top Fit" (Grundstück und Gebäude) durch die
Stadt Dessau-Roßlau für die Nutzung durch den SV Germania 08 Roßlau e.V.

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0

FV/004/2024/FrFr
Ö 7.5
Sanierung der Einrichtung des Trägers Urbanistisches Bildungswerk e.V., Schochplan 74/75

Beschluss: zurückgestellt

FV/003/2024/Linke
Ö 7.6
Durchführung von Kursen zur Ausbildung von Rettungsschwimmern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

FV/005/2024/Linke

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung