SessionNet | Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt - 10.06.2014

Sitzung

BAU/089/2014

Mandant

Stadt Dessau-Roßlau

Gremium

Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt

Raum

Raum 228, Rathaus Dessau

Datum

10.06.2014

Zeit

16:30-17:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

BV/095/2014/VI-66

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Vertrag Umlegungsgebiet Bestand 06052014

Anlage 2 BV Umlegungsvertrag

Anlage 2 Vertrag Umlegungsgebiet Neuzuteilung 06052014

Anlage 3 Vertrag Gutachten

Anlage 4 Vertrag Kostenübersicht

BV/126/2014/VI-63

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 2 - Auszug aus dem Befreiungsantrag mit Lageplan und Fotos

Anlage 3 - Auszug aus dem B-Plan Am Deßmatenweg

BV/103/2014/VI-61

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 2 Planzeichnung 1. Änderung B-Plan Nr. 212

Anlage 3 Begründung Artenschutz 1. Ä B 212

BV/131/2014/VI-61

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 2 zur BV 145 2014 Abwägung

BV/145/2014/VI-61

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage2 zur BV 146 2014 Abwägung

BV/146/2014/VI-61

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

BV/149/2014/VI-61

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Beschlussfassung der Tagesordnung

Ö 3 Genehmigung von Niederschriften

Ö 3.1 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.04.2014

Ö 3.2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2014

Ö 3.3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.05.2014

Ö 4 Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums

Ö 5 Öffentliche Informationsvorlagen

Ö 5.1 VO1 Dok.Fortschreibung Nahverkehrsplan der Stadt Dessau-Roßlau

Ö 6 Öffentliche Beschlussfassungen

Ö 6.1 VO6 Dok.Städtebauliche Entwicklung Quartier Flössergasse Anordnungsbeschluss zur Umlegung nach BauGB

Ö 6.2 VO3 Dok.Befreiung von der Festsetzung des in der Fassung der 2. Änderung geltenden Bebauungsplanes Nr. 207 „Am Deßmatenweg“ im Ortsteil Streetz, dass Garagen auf den nicht überbaubaren Grundstücksflächen nicht zulässig sind, für das Wohngrundstück Deßmatenweg 48

Ö 6.3 VO3 Dok.1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 212 „Klinik- und Gesundheitszentrum“ Billigung des Entwurfs und Auslegungsbeschluss

Ö Die Behandlung der nachfolgenden öffentlichen Beschlussvorlagen steht unter dem Vorbehalt der Bestätigung in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters am 02.06.2014.

Ö 6.4 VO2 Dok.Abwägung der im Rahmen der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Stadtteil Dessau der Stadt Dessau-Roßlau eingegegangenen Stellungnahmen

Ö 6.5 VO2 Dok.Abwägung der im Rahmen der Beteiligung zum vBpl 62 "Photovoltaik an der Hohen Straße" eingegegangenen Stellungnahmen

Ö 6.6 VO3 Dok.Billigung des Vertrages zur Sicherung externer Kompensationsmaßnahmen für den vBpl 62 "Photovoltaik an der Hohen Straße"

Ö 6.7 VO5 Dok.Feststellungsbeschluss über die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes vom Stadtteil Dessau der Stadt Dessau-Roßlau

Ö 6.8 VO10 Dok.Billigung des Durchführungsvertrages zum vBpl 62 "Photovoltaik an der Hohen Straße"/Beschlussfassung über den vBpl 62 "Photovoltaik an der Hohen Straße" zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan

Ö 7 Öffentliche Anfragen und Informationen

Ö 7.1 Informationen des Dezernats für Wirtschaft und Stadtentwicklung

Ö 7.2 Sonstige Anfragen und Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 gesperrte Information

N 8.1 gesperrte Information

N 9 gesperrte Information

Öffentlicher Teil:

Ö 10 Schließung der Sitzung