Sitzung
BAU/089/2014
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
10.06.2014
Zeit
16:30-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 3.1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.04.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 3.2
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.05.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Öffentliche Informationsvorlagen
 
Ö 5.1
Fortschreibung Nahverkehrsplan der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/095/2014/VI-66
Ö 6
Öffentliche Beschlussfassungen
 
Ö 6.1
Städtebauliche Entwicklung Quartier Flössergasse Anordnungsbeschluss zur Umlegung nach BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/126/2014/VI-63
Ö 6.2
Befreiung von der Festsetzung des in der Fassung der 2. Änderung geltenden Bebauungsplanes Nr. 207 „Am Deßmatenweg“ im Ortsteil Streetz, dass Garagen auf den nicht überbaubaren Grundstücksflächen nicht zulässig sind, für das Wohngrundstück Deßmatenweg 48

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/103/2014/VI-61
Ö 6.3
1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 212 „Klinik- und Gesundheitszentrum“ Billigung des Entwurfs und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/131/2014/VI-61
Ö
Die Behandlung der nachfolgenden öffentlichen Beschlussvorlagen steht unter dem Vorbehalt der Bestätigung in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters am 02.06.2014.
 
Ö 6.4
Abwägung der im Rahmen der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Stadtteil Dessau der Stadt Dessau-Roßlau eingegegangenen Stellungnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

BV/145/2014/VI-61
Ö 6.5
Abwägung der im Rahmen der Beteiligung zum vBpl 62 "Photovoltaik an der Hohen Straße" eingegegangenen Stellungnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

BV/146/2014/VI-61
Ö 6.6
Billigung des Vertrages zur Sicherung externer Kompensationsmaßnahmen für den vBpl 62 "Photovoltaik an der Hohen Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

BV/147/2014/VI-61
Ö 6.7
Feststellungsbeschluss über die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes vom Stadtteil Dessau der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

BV/148/2014/VI-61
Ö 6.8
Billigung des Durchführungsvertrages zum vBpl 62 "Photovoltaik an der Hohen Straße"/Beschlussfassung über den vBpl 62 "Photovoltaik an der Hohen Straße" zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

BV/149/2014/VI-61
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Informationen des Dezernats für Wirtschaft und Stadtentwicklung
 
Ö 7.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung