SessionNet | Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt - 17.11.2010

Sitzung

BAU/038/2010

Mandant

Stadt Dessau-Roßlau

Gremium

Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt

Raum

Raum 228, Rathaus Dessau, Raum 228, Rathaus Dessau

Datum

17.11.2010

Zeit

16:30-20:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Beschlussfassung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt vom 23.09.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0
Ö 4	Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
Ö 5	Öffentliche Informationsvorlagen
Ö 5.1	Anbringung von Begrüßungsschildern auf den Bahnsteigen des Dessauer Hauptbahnhofes und des Roßlauer Bahnhofes Beschluss: Kenntnis genommen	DR/BV/341/2010/VI-80	Beschlussvorlage
Ö 5.2	Bituminöse Fahrbahndeckenerneuerung als Lärmminderungsmaßnahme im Bereich Theaterviertel Beschluss: Kenntnis genommen	DR/BV/388/2010/VI-66	Beschlussvorlage Anlage 2 Übersichtsplan
Ö 5.3	Städte als Motoren räumlicher Entwicklung - Diskussionspapier der mitteldeutschen Planungsdezernenten Beschluss: Kenntnis genommen	DR/IV/073/2010/VI-61	Info-Vorlage Diskussionspapier Planungsdezernenten Mitteldeutschland
Ö 5.4	Bestätigung der Aufgabenstellung und Bindungsermächtigung für die Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes (STEK) Dessau-Roßlau Beschluss: Kenntnis genommen	DR/BV/361/2010/VI-61	Beschlussvorlage Anlage 2: Aufgabenstellung Fortschreibung STEK Anlage 3: Schreiben LVwA vom 11. März 2010 Anlage 4: Dankschreiben an Drittmittelgeber
Ö 6	Öffentliche Beschlussfassungen
Ö 6.1	Finanzierung des Vorhabens "Sanierung der Kita Mosigkauer Schlosskinder" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	DR/BV/445/2010/V-51	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6
Ö 6.2	Aktualisierung der Winterdienstsatzung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	DR/BV/263/2010/VI-66	Beschlussvorlage Anlage A) WD-Satzung mit Straßenverzeichnis zu Anlage A) WD-Satzung 10-11
Ö 6.3	Sanierungsgebiet Dessau-Nordwest - Maßnahmen- und Finanzierungsplan für das HHJ 2010 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	DR/BV/456/2010/VI-60	Beschlussvorlage
Ö 6.4	Variantenentscheidung Muldebrücke (BW 11) im Zuge der B 185 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	DR/BV/310/2010/VI-66	Beschlussvorlage Anlage 2: Lageplan Straße (Vorzugsvariante 3) Anlage 3: Gesamtübersicht Brückenbauvarianten
Ö 6.5	Beschluss über die Absicht, von der Festsetzung II, 2.1 des Bebauungsplanes Nr. 161 "Krosigkstraße" zu befreien Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	DR/BV/432/2010/VI-61	Beschlussvorlage Anlage 2: Luftbild Anlage 3: Lageplan Anlage 4: Auszug aus dem B-Plan Nr. 161
Ö 6.6	Abwägung der im Rahmen der Offenlage des Entwurfs der Satzung über notwendige Stellplätze (Stellplatzsatzung) der Stadt Dessau-Roßlau eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	DR/BV/408/2010/VI-63	Beschlussvorlage
Ö 6.7	Satzungsbeschluss für die Satzung über notwendige Stellplätze (Stellplatzsatzung) der Stadt Dessau-Roßlau in der Fassung vom 14. April 2010 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	DR/BV/409/2010/VI-63	Beschlussvorlage Anlage 2 Stellplatzsatzung DE-RSL Anlage 3 Plan der Zone I zur Veröffentlichung im Amtsblatt Anlage 4 Plan der Zone I im Maßstab 1-1500 zur öffentlichen Aus
Ö 6.8	Abwägung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 168 A "Pharmastandort Rodleben-Tornau" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	DR/BV/437/2010/VI-61	Beschlussvorlage Anlage 2: Abwägungsvorschlag
Ö 6.9	Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 168 A "Pharmastandort Rodleben-Tornau" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	DR/BV/438/2010/VI-61	Beschlussvorlage 1. Änd. B-Plan Nr. 168 A Begründung vom 11.10.2010 Zusammenfassende Erklärung 1. Änderung B-Plan Nr. 168 A vom 11.10.2010
Ö 6.10	Abwägung der im Rahmen des Bauleitplanverfahrens zum B-Plan Nr. 214 "Kristallpalast" eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	DR/BV/402/2010/VI-61	Beschlussvorlage Anlage 2: Abwägungsvorschlag
Ö 6.11	Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 214 "Kristallpalast" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	DR/BV/404/2010/VI-61	Beschlussvorlage BP 214 Satzungsplan BP 214 Begruendung zur Satzung Begründung Anlage 1 Artenschutz vom 19.04.2010 Begründung Anlage 2 Schalltechnisches Gutachten vom 27 04 2010 Begründung Luftschadstoffimmissionsprognose vom 12.04.2010
Ö 6.12	Masterplan Kultur
Ö 7	Öffentliche Anfragen und Informationen
Ö 7.1	Informationen des Dezernats für Wirtschaft und Stadtentwicklung
Ö 7.2	Sonstige öffentliche Anfragen und Informationen
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	gesperrte Information
N 8.1	gesperrte Information
N 8.2	gesperrte Information
N 9	gesperrte Information
N 9.1	gesperrte Information
N 10	gesperrte Information
Öffentlicher Teil:
Ö 11	Schließung der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: