Sitzung
HAU/064/2011
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
30.11.2011
Zeit
16:30-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 3
gesperrte Information
 
N 3.1
gesperrte Information
 
N 3.1.1
gesperrte Information
 
N 3.1.2
gesperrte Information
 
N 3.1.3
gesperrte Information
 
N 3.2
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 12.10.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 6
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 7
Anhörung zum Thema Anhalt 800 und Sachsen-Anhalt-Tag 2012 auf Antrag der Fraktion Die Linke
 
Ö 8
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 9
Beschlussfassungen
 
Ö 9.1
Strukturänderung für das Sachgebiet Freiraum- und Grünplanung des Amtes für zentrales Gebäudemanagement

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/405/2011/II-10
Ö 9.2
Befugnisse des LRH gemäß § 129 GO LSA (§ 176 GO LSA Kommune mit kameralistischer Haushaltsführung) und § 54 HGrG bei der Prüfung von kommunalen Unternehmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1

DR/BV/416/2011/II-20
Ö 9.3
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für Vorfälligkeitsentschädigung für die vorfristige Rückzahlung eines Kredites in Höhe von 389.600,00 EUR.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/422/2011/II-20
Ö 9.4
gesperrte Information
 
Ö 9.5
Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Stadtpflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/406/2011/II-EB
Ö 9.6
Grundstücksangelegenheit Vermarktung des Objektes Waldbad - Wiedervorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltung: 0

DR/BV/185/2011/VI-80

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
gesperrte Information
 
N 10.1
gesperrte Information
 
N 10.2
gesperrte Information
 
N 10.3
gesperrte Information
 
N 10.4
gesperrte Information
 
N 10.5
gesperrte Information
 
N 10.6
gesperrte Information
 
N 10.7
gesperrte Information
 
N 10.8
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 11.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 11.2
Sonstige nichtöffentliche Anfragen und Informationen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 14
Schließung der Sitzung