Sitzung
StR/037/2011
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
13.04.2011
Zeit
16:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 02. März 2011
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:20 Uhr
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Information zur Sicherheitslage der Stadt Dessau-Roßlau durch POR Berger, Leiter des Polizeireviers Dessau-Roßlau
 
Ö 6.2
Entwicklungskonzept für die Achse zwischen Bahnhof und Stadtpark

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/008/2011/VI-65
Ö 6.3
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Bestellung des ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/094/2011/V
Ö 7.2
Berufung der Mitglieder des Seniorenbeirates der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/089/2011/V-50
Ö 7.3
Berufung der stimmberechtigten Mitglieder des Beirates für Menschen mit Behinderungen der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/090/2011/V-50
Ö 7.4
Einrichtung eines Integrationsbeirates für die Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 17, Enthaltung: 04

DR/BV/095/2011/I-GSB
Ö 7.5
Maßnahmebeschluss zur Eingliederung des Zytostatika-Herstellungsbereiches in das ehemalige Wirtschaftsgebäude (BA 5.2)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/042/2011/I-SKD
Ö 7.6
Einführung der Doppik - Inventarisierung von beweglichen Anlagegütern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/017/2011/II-20
Ö 7.7
Abschluss eines Konzessionsvertrages OT Brambach, Rodleben, Streetz, Mühlstedt, Sollnitz, Kleutsch, Abschluss eines Abtretungsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/046/2011/II-30
Ö 7.8
Abschluss eines Gaskonzessionsvertrages für das Stadtgebiet Dessau und das Stadtgebiet Roßlau sowie die Ortsteile Rodleben und Mühlstedt, Abschluss eines Abtretungsvertrages.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/048/2011/II-30
Ö 7.9
Neufassung der Betriebssatzung des Anhaltischen Theaters Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/085/2011/II-30
Ö 7.10
Überplanmäßige Ausgabe für die HH-Stelle 51010.64000 Versicherung für das Klinikum Haushaltsjahr 2011.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/118/2011/II-30
Ö 7.11
Aufhebung der Vorhaltung von als Obdachloseneinrichtungen nicht mehr genutzten Gebäuden bzw. Vorhaltung von Obdachloseneinrichtungen in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/035/2011/V-50
Ö 7.12
Zweckvereinbarung zwischen dem Landkreis Wittenberg und der kreisfreien Stadt Dessau-Roßlau zur Durchführung der Handelsklassenüberwachung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 01

DR/BV/032/2011/V-53
Ö 7.13
"Wachstums- und Infrastrukturentwicklungskonzept für die gewerbliche Wirtschaft der Stadt Dessau-Roßlau als Oberzentrum der Region Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 01, Enthaltung: 17

DR/BV/054/2011/VI-80
Ö 7.14
Erhebung von Daten im Rahmen des Modellprojektes "Standortfaktor Immobilien - Potenzialanalyse für das Oberzentrum Dessau-Roßlau in der Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 11, Enthaltung: 11

DR/BV/060/2011/VI-80
Ö 7.15
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 58 "Biogasanlage Lukoer Straße" - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 03, Enthaltung: 13

DR/BV/030/2011/VI-61
Ö 7.16
Abwägung zum Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 101 "Gewerbegebiet Dessau-Mitte, Teilgebiet B 1"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/051/2011/VI-61
Ö 7.17
Beschluss über die Weitergeltung der örtlichen Bauvorschriften in den rechtskräftigen Bebauungsplänen B 122, B 136 A2, B-D, B 146, B 157 sowie VE-Plan Nr. 17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/062/2011/VI-61
Ö 7.18
Entwicklungskonzept für die Achse zwischen Bahnhof und Stadtpark und Maßnahmebeschluss für erste Umsetzungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 03, Enthaltung: 09

DR/BV/075/2011/VI-65
Ö 7.19
Radwegeführung auf der Albrechtstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 18, Enthaltung: 04

DR/BV/126/2011/BL/Gr

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 8.3
gesperrte Information
 
N 8.4
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung