Sitzung
StR/045/2012
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
14.03.2012
Zeit
16:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 14.12.2011 und 01.02.2012
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 4.3
Jahresrückblick 2011 des Dezernates für Wirtschaft und Stadtentwicklung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:20 Uhr
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Maßnahme Besucher- und Ausstellungszentrum am Bauhaus aus dem Investitionsprogramm nationale UNESCO-Welterbestätten, Programmjahre 2009 und 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/045/2012/VI-61
Ö 6.2
Ostrandstraße 3. BA Zweite Muldebrücke Information über Terminablauf und Risikobewertung der Planfeststellung für die lichtsignalisierte Kreuzungslösung

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/069/2011/VI-66
Ö 6.3
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Widerspruch des Oberbürgermeisters zum Beschluss des Stadtrates vom 01.02.2012 "Änderungsantrag zur Frist wahrenden Klageerhebung gegen die Baugenehmigung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld vom 12.01.2010"
 
Ö 7.1.1
Anhörung zum Gutachten des Büros Junker und Kruse "Städtebauliche Wirkungsanalyse des umstrukturierten/ ertüchtigten Prima Einkaufsparks (PEP) in der Stadt Sandersdorf-Brehna unter besonderer Berücksichtigung zu erwartender Auswirkungen i. S. v. § 34 (3) BauGB auf die zentralen Versorgungsbereiche der Stadt Dessau-Roßlau"
 
Ö 7.1.2
Erneute Beschlussfassung "Änderungsantrag zur Frist wahrenden Klageerhebung gegen die Baugenehmigung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld vom 12.01.2010"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 22, Enthaltung: 01

 
Ö 7.2
Erklärung des Oberbürgermeisters und der Fraktionen im Stadtrat Dessau-Roßlau (formelle Beschlussfassung zum Votum vom 01.02.2012)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/028/2012/I-OB
Ö 7.3
Preisblatt für Trinkwasser der Dessauer Wasser- und Abwasser GmbH (DESWA) mit Wirkung vom 01.04.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 01

DR/BV/061/2012/I-OB
Ö 7.4
Neufassung der Betriebssatzung des Städtischen Klinikums Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 01

DR/BV/401/2011/II-30
Ö 7.5
Änderung der Feuerwehrsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/393/2011/II-37
Ö 7.6
Teilnahme der Stadt Dessau-Roßlau an der 2. Förderphase im Programm "Lernen vor Ort" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) für den Zeitraum September 2012 bis August 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 05

DR/BV/004/2012/V-40
Ö 7.7
Nutzung des vom BMBF beauftragten IT-Instrumentariums für die technische Umsetzung eines datengestützten kommunalen Bildungsmanagements

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltung: 07

DR/BV/005/2012/V-40
Ö 7.8
Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 01, Enthaltung: 00

DR/BV/449/2011/V-51
Ö 7.9
Sanierungsgebiet Dessau-Nordwest - Maßnahmen- und Finanzierungsplan für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/009/2012/VI-60
Ö 7.10
Sanierungsgebiet Dessau-Nord - Maßnahmen- und Finanzierungsplan für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/010/2012/VI-60
Ö 7.11
Sanierungsgebiet Altstadt Roßlau - Maßnahmen- und Finanzierungsplan für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 01

DR/BV/011/2012/VI-60
Ö 7.12
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 61 "Altenpflegeheim an der Feldstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 00, Enthaltung: 12

DR/BV/036/2012/VI-61
Ö 7.13
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zur 1. Ergänzung des Flächennutzungsplans für den Stadtteil Roßlau um die Ortschaft Mühlstedt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/433/2011/VI-61
Ö 7.14
Ersatzneubau Muldebrücke (BW 11) im Zuge der B 185 Maßnahmebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 00, Enthaltung: 06

DR/BV/446/2011/VI-66
Ö 7.15
Beschluss zur Prioritätensetzung Ausbau Hauptstraßennetz Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zur Finanzierung des Ersatzneubaus der Muldebrücke (BW 11) im Zuge der B 185 Entscheidung über die Prioritätensetzung zum Einsatz der der Stadt Dessau-Roßlau in der EU-Strukturfondsperiode EFRE 2007 - 2013 in Aussicht gestellten Fördermittel aus dem Programm "Förderung von Vorhaben aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und mit Bundesmitteln nach § 3 Abs. 1 S. 1 des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) für Vorhaben des kommunalen Straßenbaus"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 01

DR/BV/031/2012/VI-66
Ö 7.16
Entschädigungssatzung: Rücknahme der Anpassung der Entschädigung für Stadtratsmitglieder und Ortschaftsräte auf 92,5 %

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 10, Enthaltung: 11

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 8.3
gesperrte Information
 
N 8.4
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung