Sitzung
StR/048/2012
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
18.07.2012
Zeit
16:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 06.06.2012
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:20 Uhr
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Zuschuss an die DESWA GmbH für Kanalbaumaßnahmen Teileinrichtung Oberflächenentwässerung Südstraße Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/184/2012/VI-66
Ö 6.2
Prioritätenlisten zur Sanierung von Schulstandorten und zur Ausstattung mit Informationstechnik in der Stadt Dessau-Roßlau gemäß Förderprogramm „Innovations- und Investitionsprogramm zur Modernisierung und energetischen Sanierung von Kindertagesstätten und Schulen sowie zur Verbesserung der informationstechnischen Ausstattung in Schulen - STARK III - erste Förderperiode

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/220/2012/V-40
Ö 6.3
Prioritätenliste zur Sanierung von Kindertageseinrichtungen für das Förderprogramm "Innovations- und Investitionsprogramm zur Modernisierung und energetischen Sanierung von Kindertagesstätten und Schulen sowie zur Verbesserung der informationstechn ischen Ausstattung in Schulen - STARK III“ für die Sanierung von Kindertageseinrichtungen der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/221/2012/V-51
Ö 6.4
Ganztagsschule Zoberberg, Kastanienhof 14 in Dessau-Roßlau Beseitigung der Geruchsbelästigung

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/216/2012/VI-65
Ö 6.5
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 58 "Biogasanlage Lukoer Straße", Durchführungsvertrag, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

DR/BV/099/2012/VI-61
Ö 7.2
Jugendhilfeplanung der Stadt Dessau-Roßlau, Teilplan "Jugendarbeit"

Beschluss: zurückgestellt

DR/BV/442/2011/V-51
Ö 7.3
Änderung des Maßnahmebeschlusses Hagenbreite

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 17, Enthaltung: 13

DR/BV/172/2012/Linke
Ö 7.4
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Medizinischen Versorgungszentrum des Städtischen Klinikums Dessau gemeinnützige GmbH (MVZ SKD GmbH)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/051/2012/I-SKD
Ö 7.5
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Dessau für das Geschäftsjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 01, Enthaltung: 01

DR/BV/188/2012/II-20
Ö 7.6
Erhebung zum Bürgerhaushalt der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 00, Enthaltung: 13

DR/BV/168/2012/II
Ö 7.7
Genehmigung von zwei überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von jeweils 827.400 EUR

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/179/2012/II-20
Ö 7.8
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 10, Enthaltung: 00

DR/BV/117/2012/II-30
Ö 7.9
Aufnahmekapazitäten für die Gymnasien in Trägerschaft der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/034/2012/V-40
Ö 7.10
Wirtschaftsförderungsangelegenheiten Satzung des Wirtschaftsbeirates der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 01, Enthaltung: 01

DR/BV/222/2011/VI-80
Ö 7.11
Architekturpreis der Bauhausstadt Dessau, Auslobungstext, Beurteilungskriterien und personelle Besetzung der Jury

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltung: 03

DR/BV/121/2012/VI-61
Ö 7.12
Abwägung der zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 174 "Kreuzbergstraße" der Stadt Dessau-Roßlau vom 9. März 2010 eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 01

DR/BV/125/2012/VI-61
Ö 7.13
Bebauungsplan Nr. 174 "Kreuzbergstraße" der Stadt Dessau-Roßlau - Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/126/2012/VI-61
Ö 7.14
Abwägung der zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 101 "Gewerbegebiet Dessau-Mitte – Teilgebiet B1" der Stadt Dessau-Roßlau vom 12.07.2011 eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/140/2012/VI-61
Ö 7.15
Bebauungsplan Nr. 101 "Gewerbegebiet Dessau-Mitte, Teilgebiet B1" der Stadt Dessau-Roßlau - Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/162/2012/VI-61
Ö 7.16
Städtebauliche Reparatur des Ensembles der Meisterhäuser in Dessau-Roßlau - Novellierung des Gesamtmaßnahmebeschlusses, in Verbindung mit dem Investitionsprogramm nationale UNESCO-Welterbestätten - Umwidmung von Fördermitteln der Förderjahre 2009 und 2010

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 09, Enthaltung: 06

DR/BV/185/2012/VI-65
Ö 7.17
Zuschuss an die DESWA GmbH für Kanalbaumaßnahmen Teileinrichtung Oberflächenentwässerung Meiereistraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/163/2012/VI-66
Ö 7.18
Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld zur Anpassung des Wasserschutzgebietes "Aken"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/183/2012/VI-83

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung