Sitzung
FIN/017/2020
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
29.09.2020
Zeit
16:30-19:06 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 01.09.2020
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums am 01.09.2020
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Stand der Umsetzung des Ergebnis-und Finanzhaushaltes zum 31. Juli 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/054/2020/II-20
Ö 6.2
Prüfaufträge zum Haushalt 2020 - Prüfaufträge Nr. 7, 8, 26, 28 und 29 (Spielplätze und Grünanlagen)

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/037/2020/III-61
Ö 6.3
Prüfauftrag Nr. 11: Beleuchtung am multifunktionalen Weg zwischen Kochstedt und Alten

Beschluss: zurückgestellt

IV/056/2020/III-66
Ö 6.4
Prüfauftrag 14: Klärung, Bedarf, Kosten und Umsetzungsmöglichkeiten für den Ausbau des Kreuzungsbereiches Erich-Weinert-Straße/Kiebitzweg/Friedrich-Polling-Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/051/2020/III-66
Ö 6.5
Prüfauftrag Nr. 16: Prüfung Modellversuch Tragschicht an wassergebundenen Straßen

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/055/2020/III-66
Ö 6.6
Prüfauftrag Nr. 31 zum Haushalt 2020 - Bereitstellung eines für die Nutzer "kostenlosen" Öffentlichen Personennahverkehrs in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/047/2020/III-66
Ö 6.7
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Schaffung von zwei Hundeauslaufflächen in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 2

FV/012/2020/Linke
Ö 7.2
Neufassung der Verwaltungskostensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/297/2020/II-10
Ö 7.3
Gewährung einer übertariflichen Prämie an Tarifbeschäftigte (COVID-19-Prämie) - Festsetzung der Höhe

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltung: 2

BV/323/2020/II-10
Ö 7.4
Aufbau eines Elektronischen Langzeitarchivs für die Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/233/2020/IV-41
Ö 7.5
Änderung Maßnahmebeschluss 4. Bauabschnitt Sanierungsmaßnahme Schloss Georgium und einrichtung der neuen Dauerausstellung Anhaltische Gemäldegalerie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/242/2020/IV-41
Ö 7.6
Beschluss zur Sanierung Blumengartenhaus im Park Georgium zur Unterbringung der Museumspädagogik der Anhaltischen Gemäldegalerie
Bereitstellung der Eigenmittel für die Förderung der Möblierung der Museumspädagogik im Blumengartenhaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltung: 3

BV/243/2020/IV-41
Ö 7.7
Etablierung von zwei sozialräumlich organisierten Angebotstreffs

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/306/2020/V-50
Ö 7.8
Prüfung des Bedarfes eines zusätzlichen Freizeitangebotes in Form eines Jugendtreffs in Dessau-Waldersee

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 3

BV/216/2020/V-51
Ö 7.9
Novellierung des Maßnahmebeschlusses zur Projektförderung „Energetische und allgemeine Sanierung der Kindertageseinrichtung Alexandraschule“ der Anhaltischen Diakonissenanstalt Dessau – BV/098//2019/V-51

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/283/2020/V-51

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 8.3
gesperrte Information
 
N 8.4
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung