Sitzung
BAU/002/2021
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
01.07.2021
Zeit
16:30-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 27.05.2021
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Verkehrslagebericht - Vortrag Auswertung des Unfallgeschehens 2020 vorgestellt durch das Polizeirevier Dessau-Roßlau
 
Ö 6.2
Stand der Umsetzung des Ergebnis- und Finanzhaushaltes zum 30. April 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/029/2021/II-20
Ö 6.3
Stadteingang Ost - Museumscampus am Johannbau
Information zum Stand der Abarbeitung der Arbeitsaufträge und zum weiteren Vorgehen

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/012/2021/IV-41
Ö 6.4
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
Ermessensausübung gemäß § 18a Abs. 1 Kommunalabgabengesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KAG-LSA)

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/028/2021/III-66
Ö 6.5
Sonstige Anfragen und Mitteilungen der Stadträte
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Beschaffung von sechs Elektrofahrzeugen und Ladeinfrastruktur für das Amt für öffentliche Sicherheit und Ordnung, Abt. Stadtordnungsdienst

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/104/2021/I-KM
Ö 7.2
Energiepolitisches Arbeitsprogramm (EPAP) 2021-2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 2

BV/155/2021/I-KM
Ö 7.3
Aufbruch Dessau-Nord – Erstellung eines Verstetigungs- und Revitalisierungskonzepts für Dessau-Nord

Beschluss: zurückgestellt

OR/002/2021/SBB-IN
Ö 7.4
Bebauungsplan Nr. 101 "Gewerbegebiet Dessau-Mitte, Teilgebiet H", 1. Änderung - Befreiung von zwei Festsetzungen des Bebauungsplans

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/159/2021/III-61
Ö 7.5
Bebauungsplan Nr. 101 D/D1 "Gewerbegebiet Dessau-Mitte, Teilgebiet D/D1" - Befreiung von Festsetzungen

Beschluss: zurückgestellt

BV/166/2021/III-61
Ö 7.6
Sanierungsgebiet Dessau-Nord - Verlängerung Durchführungszeitraum

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/173/2021/III-61
Ö 7.7
Sanierungsgebiet Altstadt Roßlau - Verlängerung Durchführungszeitraum

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/175/2021/III-61
Ö 7.8
Flächennutzungsplan 2035 - frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 2

BV/190/2021/III-61
Ö 8
Sonstige Anfragen und Mitteilungen des Dezernates für Stadtentwicklung und Umwelt
 
Ö 8.1
Aktueller Sachstand zur Erarbeitung des Stadtbaumkonzeptes
 
Ö 8.2
Sachstand Stadteingang Ost
 
Ö 8.3
Sachstand Quartiersentwicklung Leipziger Tor
 
Ö 8.4
Auswertung Winterdienst 2021 - Welche Konsequenzen hat man gezogen - Aktueller Sachstand zur Winterdienstsatzung
 
Ö 8.5
Aktueller Sachstand zur Ortsumgehung Roßlau
 
Ö 8.6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 10.1
gesperrte Information
 
N 10.2
gesperrte Information
 
N 10.3
gesperrte Information
 
N 10.4
gesperrte Information
 
N 10.5
gesperrte Information
 
N 10.5.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 11
Schließung der Sitzung