Sitzung
StR/031/2022
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Elbe-Rossel-Halle, Mörikestraße 2, 06862 Dessau-Roßlau
Datum
27.04.2022
Zeit
16:00-17:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Vereidigung des Stadtrates Silvio Mähne
 
Ö 3
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 09.03.2022
 
Ö 5
Resolution des Stadtrates der Stadt Dessau Roßlau zur geplanten Veranstaltung des "Verbandes zur Pflege der Tradition der Nationalen Volksarmee und der Grenztruppen der DDR"

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 6
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 6.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 6.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 6.3
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde - Beginn ca.16:20 Uhr
 
Ö 8
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 8.1
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 9
Beschlussfassungen
 
Ö 9.1
Änderung der Entschädigungsleitlinie der Stadt Dessau-Roßlau für Vertreter/Vertreterinnen der Stadt Dessau-Roßlau in städtischen Unternehmen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 04, Enthaltung: 05

BV/023/2022/II-20BTM
Ö 9.2
Bestätigung eines stellvertretenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 01, Enthaltung: 02

FV/014/2022/V-StR
Ö 9.3
Abberufung und Berufung eines Mitgliedes des Stadtbezirksbeirates Süd, Haideburg, Törten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/101/2022/I-OR
Ö 9.4
Eintritt in den Verein "Lokale Aktionsgruppe Mittlere Elbe-Fläming e.V." (Arbeitsname)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/045/2022/I-OR
Ö 9.5
Erlass von Sondernutzungsgebühren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 01, Enthaltung: 00

BV/053/2022/I-80
Ö 9.6
Maßnahmebeschluss zur Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges (LF 10) für die Freiwillige Feuerwehr Mosigkau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/033/2022/II-37
Ö 9.7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 66 "Wohn – und Geschäftshaus an der Zerbster Straße" – Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 09, Enthaltung: 01

BV/020/2022/III-61
Ö 9.8
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 212 "Klinik- und Gesundheitszentrum" (Bebauungsplan der Innentwicklung) – Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/037/2022/III-61
Ö 9.9
Straßenneubenennung im "Wohngebiet an der Wilhelm-Busch-Straße" in Dessau-Kochstedt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/041/2022/III-61
Ö 9.10
3. Novellierung des Gesamtmaßnahmebeschlusses
STARK III - Energetische und Allgemeine Sanierung einschl. Außenanlagen und Ausstattung der Sekundarschule "An der Biethe", Haus 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/483/2021/III-65
Ö 9.11
Ausbau Hegelstraße und Luxemburgstraße im Sanierungsgebiet Dessau-Nordwest - Maßnahmebeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/010/2022/III-66
Ö 9.12
Entwässerungskonzeption Amtsmühle Roßlau - Maßnahmebeschluss - Novellierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/029/2022/III-66
Ö 9.13
Novellierung des Maßnahmebeschlusses vom 05.09.2018 - Schaffung von Retentionsräumen in der Ortslage Mosigkau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/044/2022/III-66
Ö 9.14
Radverkehrsanlagen Antoinettenstraße in Dessau-Roßlau - Maßnahmebeschluss – Novellierung einschließlich Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltung: 01

BV/056/2022/III-66
Ö 9.15
Verkehrsbefragung „Mobilität in Städten - SrV 2023“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 08, Enthaltung: 01

BV/060/2022/III-66
Ö 9.16
Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels einschließlich einer Betriebskostenübersicht sowie die darauf basierende Ermittlung über die Angemessenheit von Aufwendungen für eine Unterkunft (KdU) im Sinne von § 22 Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) und § 35 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltung: 02

BV/025/2022/V-50
Ö 9.17
1. Änderung der Richtlinie der Stadt Dessau-Roßlau zur Gewährung von kommunalen Zuwendungen für soziale Dienstleistungen – Förderrichtlinie Soziales

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/490/2021/V-50
Ö 9.18
Novellierung des Maßnahmebeschlusses zur Teilsanierung der evangelischen Kindertagesstätte „An der Kreuzkirche“ der Anhaltischen Diakonissenanstalt Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/420/2021/V-51
Ö 9.19
Maßnahmebeschluss des Städtischen Klinikums zur Beschaffung und Einführung von ORBIS-Modulen einschließlich notwendiger Dienstleistungsverträge und Hardware

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/003/2022/V-SKD
Ö 9.20
Vergabe von Ausschreibungen von baulichen Planungsleistungen auch an externe Planungsbüros (möglichst aus der Region)

Beschluss: zurückgestellt

FV/008/2022/AfD
Ö 9.21
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 07, Enthaltung: 00

FV/009/2022/BÜRGER
Ö 9.22
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 06, Enthaltung: 02

FV/010/2022/Linke
Ö 9.23
Unterstützung des Vereins zur Erinnerung an Johanna und Eduard Arnhold bei der Schaffung eines „Johanna und Eduard Arnhold Platzes“ auf dem Berliner Kulturforum

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltung: 04

FV/012/2022/StR
Ö 9.24
Neubesetzung von Ausschüssen

Beschluss: Kenntnis genommen

FV/013/2022/AfD

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
gesperrte Information
 
N 10.1
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 12
Schließung der Sitzung