SessionNet | Stadtrat - 21.01.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

Info-Vorlage

DR/IV/037/2008/V-41

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Fraktion

DR/BV/002/2009/V-StR

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 00, Enthaltung: 00

Beschlussvorlage Fraktion

DR/BV/459/2008/PD/NF

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 16, Enthaltung: 01

Beschlussvorlage

Anlage A- Ergebnis Prüfung Unterschriften

DR/BV/489/2008/I-OB

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 24, Enthaltung: 03

Beschlussvorlage

GuV ATD 2009-

Stellenübersicht zum Wirtschaftsplan2009

DR/BV/476/2008/I-ATD

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 01

Beschlussvorlage

DR/BV/479/2008/I-ATD

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

Beschlussvorlage

wochenmarktsatzung

DR/BV/446/2008/II-36

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 01

Beschlussvorlage

Anlage 4 - Ergebnis der Abstimmung

Anlage 2 - Lageplan

Anlage 3 - Aktennotiz Bürgerversammlung

DR/BV/314/2008/II-EB

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 20, Enthaltung: 06

Beschlussvorlage

DR/BV/508/2008/II-EB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

Beschlussvorlage

Anlage 3a Text

Anlage 4 - Kostenschätzung

Anlage 2 - Ergebnisse der Vorplanung

Anlage 3 - Nutzungskonzept

Anlage 3a Bildmaterial

DR/BV/463/2008/V-41

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 01, Enthaltung: 00

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 05

Beschlussvorlage

Anlage 2 Rahmenplan Dessau-Nord

Anlage 3 Plan Stand der Durchführung

Anlage 4 Plan Räumliches und Freiflächenkonzept

DR/BV/344/2008/VI-60

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltung: 00

Beschlussvorlage

Abwägung der Stellungnahmen d. Behörden und sonst. Trägern öffentl. Belange, der Nachbargemeinden und der Öffentlichkeit

DR/BV/460/2008/VI-61

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 01

Beschlussvorlage

BP 204 Begründung i.d.Fass. v. 10 10 2008

BP204 UVP Vorprüfung 07 06 04

BPlan der Innenentwicklung Nr 204"Handelsquartier am Schillerplatz" i.d.Fass. v. 10 10 2008

DR/BV/464/2008/VI-61

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltung: 01

Beschlussvorlage

Anlage 2: Planzeichnung des Stadtumbaugebietes "Fördergebiet Innenstadt" einschl. Gebietsabgrenzung mit Darstellung der Gebietserweiterungen

Anlage 3: Planzeichnung des Stadtumbaugebietes "Elballee" einschl. Gebietsabgrenzung mit Darstellung der Gebietserweiterungen

Anlage 4: Planzeichnung des Stadtumbaugebietes "Paulickring/Nordstraße" einschl. Gebietsabgrenzung mit Darstellung der Gebietserweiterung

DR/BV/472/2008/VI-61

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 00, Enthaltung: 00

Beschlussvorlage

Anlage 2 Antrag

Anlage 3 VE58 Biogasanlage Lukoer Str Anlage

Anlage 4 Aufbau Biogasanlage

Anlage 6 Biogasanlage Lukoer aufStadtplanzoomgrau Anlage

Anlage 7 Referenzen

Anlage5: Substrat Lieferwege

DR/BV/481/2008/VI-61

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 02, Enthaltung: 02

Beschlussvorlage

Anlage 3: Zusammenfassung der wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen u. Darstellung der Informationen über die Umwelt

Anlage 2: Teilbereich 01 - Fläche der ehem. Hugo-Junkers-Kaserne, Junkersstraße

Anlage 2: Teilbereich 02 - Fläche vom Standort des ehem. Umspannwerkes Dessau-Alten im Bereich Auenweg / Randstraße Alten

Anlage 2: Teilbereich 03 - Fläche des Standortes vom Haus "Robert Koch" des St.-Joseph-Krankenhauses im Bereich Köthener Straße / Ecke hünefeldstr.

Anlage 2: Teilbereich 04 - Fläche vom Standort der Agentur f. Arbeit Kleiststraße / Ecke Antoinettenstraße u. Fläche der Hochschule Anhalt (FH)

Anlage 2: Teilfläche 05 - Fläche vom Standort des Tierheimes am Friedrichsgarten

Anlage 4: Umweltbericht FNP 2Änd Stand 17112008

DR/BV/491/2008/VI-61

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 00, Enthaltung: 00

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Verpflichtung des Ratsmitgliedes Herrn Otto-Harald Krüger zur Erfüllung seiner Amtspflichten

Ö 3 Beschlussfassung der Tagesordnung

Ö 4 Berichte des Oberbürgermeisters

Ö 4.1 Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt

Ö 4.2 Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums

Ö 5 Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16.20 Uhr

Ö 6 Öffentliche Anfragen und Informationen

Ö 6.1 VO2 Dok.Information über die Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Umschuldung zweier Kredite im Wert von insgesamt 3.871.000 EUR

Ö 6.2 VO1 Dok.Erhebung von Eintrittsgeldern in den Museen

Ö 6.3 Sonstige Anfragen und Mitteilungen

Ö 7 Beschlussfassungen

Ö 7.1 VO1 Dok.Neuwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

Ö 7.2 VO1 Dok.Erhalt der Beteiligungen an kommunalen Unternehmen (Bürgerbegehren)

Ö 7.3 VO2 Dok.Bürgerbegehren für den Erhalt der Unternehmen der Daseinsvorsorge im Eigentum der Stadt Dessau-Roßlau

Ö 7.4 VO3 Dok.Wirtschaftsplan für das Jahr 2009 für das Anhaltische Theater Dessau

Ö 7.5 VO1 Dok.Präzisierung der Planungen für investive Maßnahmen am Anhaltischen Theater Dessau 2009 - 2012

Ö 7.6 VO2 Dok.Satzung über die Wochenmärkte in der Stadt Dessau-Roßlau - Wochenmarktsatzung -

Ö 7.7 VO4 Dok.Erneuerung/Erweiterung Straßenbeleuchtung Birnbaumweg - Entscheidung gem. § 1 Abs. 4 Satz 4 Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Dessau

Ö 7.8 VO1 Dok.Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtpflege für das Jahr 2009

Ö 7.9 VO6 Dok.Gesamtmaßnahmebeschluss für die Städtebauliche Reparatur des Ensembles der Meisterhäuser in Dessau

Ö 7.10 VO4 Dok.Fortschreibung der Richtlinie Kosten der Unterkunft der Stadt Dessau-Roßlau

Ö 7.11 VO4 Dok.Beschluss über die Aktualisierung des städtebaulichen Rahmenplanes für das Sanierungsgebiet Dessau-Nord

Ö 7.12 VO2 Dok.Abwägung zum geänderten Entwurf des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 204 "Handelsquartier am Schillerplatz"

Ö 7.13 VO4 Dok.Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 204 "Handelsquartier am Schillerplatz" im Stadtteil Roßlau

Ö 7.14 VO4 Dok.Gebietserweiterungen der Stadtumbaugebiete "Fördergebiet Innenstadt" (Dessau), "Elballee" (Dessau) und "Paulickring/Nordstraße" (Roßlau)

Ö 7.15 VO7 Dok.Aufstellungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 58 "Biogasanlage Lukoer Straße"

Ö 7.16 VO8 Dok.2. Änderung des Flächennutzungsplans für den Ortsteil Dessau - Beschluss über die Billigung und die öffentliche Auslegung der Planentwürfe in der Fassung vom November 2008

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 gesperrte Information

N 8.1 gesperrte Information

N 8.2 gesperrte Information

N 9 gesperrte Information

N 9.1 gesperrte Information

N 9.2 gesperrte Information

Öffentlicher Teil:

Ö 10 Schließung der Sitzung