Sitzung
StR/016/2009
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
21.01.2009
Zeit
16:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung des Ratsmitgliedes Herrn Otto-Harald Krüger zur Erfüllung seiner Amtspflichten
 
Ö 3
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16.20 Uhr
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Information über die Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Umschuldung zweier Kredite im Wert von insgesamt 3.871.000 EUR

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/127/2008/II-20
Ö 6.2
Erhebung von Eintrittsgeldern in den Museen

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/037/2008/V-41
Ö 6.3
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Neuwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/002/2009/V-StR
Ö 7.2
Erhalt der Beteiligungen an kommunalen Unternehmen (Bürgerbegehren)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 16, Enthaltung: 01

DR/BV/459/2008/PD/NF
Ö 7.3
Bürgerbegehren für den Erhalt der Unternehmen der Daseinsvorsorge im Eigentum der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 24, Enthaltung: 03

DR/BV/489/2008/I-OB
Ö 7.4
Wirtschaftsplan für das Jahr 2009 für das Anhaltische Theater Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 01

DR/BV/476/2008/I-ATD
Ö 7.5
Präzisierung der Planungen für investive Maßnahmen am Anhaltischen Theater Dessau 2009 - 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/479/2008/I-ATD
Ö 7.6
Satzung über die Wochenmärkte in der Stadt Dessau-Roßlau - Wochenmarktsatzung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 01

DR/BV/446/2008/II-36
Ö 7.7
Erneuerung/Erweiterung Straßenbeleuchtung Birnbaumweg - Entscheidung gem. § 1 Abs. 4 Satz 4 Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Dessau

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 20, Enthaltung: 06

DR/BV/314/2008/II-EB
Ö 7.8
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtpflege für das Jahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/508/2008/II-EB
Ö 7.9
Gesamtmaßnahmebeschluss für die Städtebauliche Reparatur des Ensembles der Meisterhäuser in Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 01, Enthaltung: 00

DR/BV/463/2008/V-41
Ö 7.10
Fortschreibung der Richtlinie Kosten der Unterkunft der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 05

DR/BV/483/2008/V-50
Ö 7.11
Beschluss über die Aktualisierung des städtebaulichen Rahmenplanes für das Sanierungsgebiet Dessau-Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/344/2008/VI-60
Ö 7.12
Abwägung zum geänderten Entwurf des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 204 "Handelsquartier am Schillerplatz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 01

DR/BV/460/2008/VI-61
Ö 7.13
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 204 "Handelsquartier am Schillerplatz" im Stadtteil Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltung: 01

DR/BV/464/2008/VI-61
Ö 7.14
Gebietserweiterungen der Stadtumbaugebiete "Fördergebiet Innenstadt" (Dessau), "Elballee" (Dessau) und "Paulickring/Nordstraße" (Roßlau)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/472/2008/VI-61
Ö 7.15
Aufstellungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 58 "Biogasanlage Lukoer Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 02, Enthaltung: 02

DR/BV/481/2008/VI-61
Ö 7.16
2. Änderung des Flächennutzungsplans für den Ortsteil Dessau - Beschluss über die Billigung und die öffentliche Auslegung der Planentwürfe in der Fassung vom November 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/491/2008/VI-61

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung