Sitzung
BAU/025/2009
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt
Raum
Raum 226, Rathaus Dessau
Datum
31.03.2009
Zeit
05:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 05:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 26.02.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Gremiums vom 26.02.2009
 
Ö 5
Öffentliche Informationsvorlagen
 
Ö 5.1
Vergabestatistik im Haushaltsjahr 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/018/2009/VI-60
Ö 6
Öffentliche Beschlussfassungen
 
Ö 6.1
Sanierungsgebiet Altstadt Roßlau - Maßnahmen- und Finanzierungsplan für das HHJ 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/063/2009/VI-60
Ö 6.2
Sanierungsgebiet Dessau-Nord - Maßnahmen- und Finanzierungsplan für das HHJ 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/064/2009/VI-60
Ö 6.3
Sanierungsgebiet Dessau-Nordwest - Maßnahmen- und Finanzierungsplan für das HHJ 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/066/2009/VI-60
Ö 6.4
Entwicklungsgebiet Dessau-Kochstedt - Maßnahmen- und Finanzierungsplan für das HHJ 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/082/2009/VI-60
Ö 6.5
Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 200 (ehemals Nr. 27) "An der Birkenallee" im Stadtteil Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/057/2009/VI-61
Ö 6.6
Abwägung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 212 "Klinik und Gesundheitszentrum"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/074/2009/VI-61
Ö 6.7
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 212 "Klinik- und Gesundheitszentrum"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/075/2009/VI-61
Ö 6.8
Satzungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 37 "Shopping- und Dienstleistungscenter Franzstraße / Askanische Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/087/2009/VI-61
Ö 6.9
Zustimmung zum vorliegenden Befreiungsantrag für ein Grundstück am Grünen Weg im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 197 "Wohnbebauung Grüner Weg/Fliederweg" (ehemals Nr. 24 der Stadt Roßlau) betreffend die Traufstellung des Gebäudes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

DR/BV/088/2009/VI-61
Ö 6.10
Bestätigung der Arbeitsrichtung der Verwaltung gemäß Zielvereinbarung des IBA-Lenkungsausschusses mit der Stadt Dessau-Roßlau vom 04.12.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/094/2009/VI-61
Ö 6.11
Auslobung eines Architekturpreises für die Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/080/2009/VI-61
Ö 6.12
Satzung zum Schutz und zur Pflege des Baum- und Heckenbestandes der Stadt Dessau-Roßlau (Baumschutzsatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

DR/BV/032/2009/VI-65
Ö 6.13
Grundhafte Erneuerung der B 184 zwischen Dessau und Roßlau Teilabschnitt Stadtgrenze Dessau - Peiskerbrücke Anteil der Straßenbaulastträgerschaft der Stadt Dessau - Roßlau zwischen Rosenhof und OD - Grenze - Maßnahmebeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/051/2009/VI-66
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Informationen des Dezernats für Wirtschaft und Stadtentwicklung
 
Ö 7.1.1
Verkehrskonzept im Bereich der Museumskreuzung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.1.2
Reparatur des Meisterhausensembles

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.1.3
Wettbewerb EUROPAN 10

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.1.4
Parken in der Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.1.5
Informationen zum Stadtpark

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information