Sitzung
BAU/060/2012
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
23.02.2012
Zeit
16:30-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt vom 12.01.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Öffentliche Informationsvorlagen
 
Ö 5.1
Sanierungsgebiet Dessau-Nordwest - Maßnahmen- und Finanzierungsplan für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/009/2012/VI-60
Ö 5.2
Sanierungsgebiet Dessau-Nord - Maßnahmen- und Finanzierungsplan für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/010/2012/VI-60
Ö 5.3
Sanierungsgebiet Altstadt Roßlau - Maßnahmen- und Finanzierungsplan für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/011/2012/VI-60
Ö 5.4
Maßnahmebeschluss für die Freifläche am Sport- und Kurshaus

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/431/2011/VI-65
Ö 5.5
Ostrandstraße 3. BA Zweite Muldebrücke Information über Terminablauf und Risikobewertung der Planfeststellung für die lichtsignalisierte Kreuzungslösung (Wiedervorlage nach Verweisung im Stadtrat am 01.02.2012)

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/069/2011/VI-66
Ö 6
Öffentliche Beschlussfassungen
 
Ö 6.1
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zur 1. Ergänzung des Flächennutzungsplans für den Stadtteil Roßlau um die Ortschaft Mühlstedt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/433/2011/VI-61
Ö 6.2
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 61 "Altenpflegeheim an der Feldstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

DR/BV/036/2012/VI-61
Ö 6.3
Ersatzneubau Muldebrücke (BW 11) im Zuge der B 185 Maßnahmebeschluss (Wiedervorlage nach Verweisung im Stadtrat am 01.02.2012)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

DR/BV/446/2011/VI-66
Ö 6.4
Beschluss zur Prioritätensetzung Ausbau Hauptstraßennetz Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zur Finanzierung des Ersatzneubaus der Muldebrücke (BW 11) im Zuge der B 185 Entscheidung über die Prioritätensetzung zum Einsatz der der Stadt Dessau-Roßlau in der EU-Strukturfondsperiode EFRE 2007 - 2013 in Aussicht gestellten Fördermittel aus dem Programm "Förderung von Vorhaben aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und mit Bundesmitteln nach § 3 Abs. 1 S. 1 des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) für Vorhaben des kommunalen Straßenbaus"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

DR/BV/031/2012/VI-66
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Informationen des Dezernats für Wirtschaft und Stadtentwicklung
 
Ö 7.1.1
Gestaltung der Wohnhöfe des Wohnungsvereins Dessau e. G.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.1.2
Verpachtung des Kornhauses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.1.3
Städtebauliche Reparatur des Meisterhausensembles

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.2
Sonstige Anfragen und Informationen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 11
Schließung der Sitzung