Sitzung
BAU/011/2020
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
05.11.2020
Zeit
16:30-19:42 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 5.1
Polizeibericht zur Unfallstatistik
 
Ö 5.2
Bericht zum Umsetzungsstand der Spielplatzkonzeption der Stadt Dessau-Roßlau für das Jahr 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/065/2020/III-61
Ö 5.3
Anerkennung des AZUBI-Ticket Sachsen-Anhalt im Stadtlinienverkehr Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/067/2020/III-66
Ö 5.4
Sonstige Anfragen und Informationen
 
Ö 6
Beschlussfassungen
 
Ö 6.1
Verpflichtung zur Anpassung der kommunalen Bauleitplanung an das Ziel 3 des Regionalen Entwicklungsplanes zum Ausschluss von Photovoltaikfreiflächenanlagen in bestimmten Vorrangstandorten für Industrie und Gewerbe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/016/2020/III-61
Ö 6.2
Haushaltssatzung 2021, Haushaltsplan 2021, Stellenplan 2021

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/351/2020/II-20
Ö 6.3
Haushaltskonsolidierungskonzept 2021 und Folgejahre

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltung: 4

BV/352/2020/II-20
Ö 6.4
2. Novellierung des Gesamtmaßnahmebeschlusses
STARK III - Sanierung einschließlich Außenanlagen und Ausstattung der Sekundarschule "An der Biethe", Haus 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/360/2020/III-65
Ö 7
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7.1
Sonstige Informationen des Dezernates für Stadtentwicklung und Umwelt
 
Ö 7.1.1
Sachstand Verkehrssituation MVZ
 
Ö 7.1.2
Sonstige Informationen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 9.2.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung