Sitzung
StR/042/2023
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Dessauer Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (DVV), großer Saal, Albrechtstr. 48, 06844 D.-R.
Datum
05.07.2023
Zeit
16:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 3.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 3.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 3.3
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde - Beginn ca.16:20 Uhr
 
Ö 5
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 5.1
Stellungnahme der Stadtverwaltung Dessau-Roßlau zur Aufstellung des Sachlicher Teilplans „Windenergie 2027 in der Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg“

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/025/2023/I-61
Ö 5.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 6
Beschlussfassungen
 
Ö 6.1
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter für das OVG Magdeburg

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/175/2023/I-30
Ö 6.2
Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/178/2023/I-30
Ö 6.3
Eintrittspreise und Entgelte für die kommunalen Bäder Sportbad Dessau, Gesundheitsbad und Erlebnisbad Roßlau

Beschluss: verwiesen

BV/019/2023/I-52
Ö 6.4
Freigabe der Aufgabenstellung und Durchführung der Planungsausschreibung zum „Stadteingang Ost - Umgestaltung der Mühleninsel“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/115/2023/III-67
Ö 6.5
Jubiläum "250 Jahre Dessauer Philanthropinum" im Jahr 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 2

BV/143/2023/I-41
Ö 6.6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 65 "Freiflächenphotovoltaikanlage an der Lukoer Straße“ – Durchführung der frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltung: 0

BV/113/2023/I-61
Ö 6.7
3. Ändeung des Flächennutzungsplanes für den Stadtteil Roßlau Freiflächenphotovoltaikanlage an der Lukoer Straße“ – Durchfürung der frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 3, Enthaltung: 0

BV/114/2023/I-61
Ö 6.8
Fortschreibung des Freiflächen-Photovoltaikkonzeptes – Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 4, Enthaltung: 0

BV/126/2023/I-61
Ö 6.9
3. Novellierung des Maßnahmebeschlusses
BV/243/2020/IV-41 vom 14.10.2020 zur Sanierung des Blumengartenhauses im Park Georgium zur Unterbringung der Museumspädagogik der Anhaltischen Gemäldegalerie

Beschluss: zurückgestellt

BV/110/2023/III-65
Ö 6.10
Novellierung des Gesamtmaßnahmebeschlusses
Sanierung und Modernisierung Wissenschaftliche Bibliothek im Palais Dietrich, Zerbster Straße 35, 06842 Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/152/2023/III-65
Ö 6.11
Radverkehrsanlage Albrechtstraße - Ostseite
- Novellierung Maßnahmebeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/144/2023/III-66
Ö 6.12
Umgestaltung Albrechtsplatz mit Kreisverkehr Wolfgangstraße
- Novellierung des Maßnahmebeschlusses -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 2

BV/146/2023/III-66
Ö 6.13
Neufassung der Satzung über den Winterdienst der Stadt Dessau-Roßlau (Winterdienstsatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/135/2023/III-66
Ö 6.14
Ausbau Mannheimer Straße, B 184 - zwischen Junkersstraße und Weststraße - Novellierung Maßnahmebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/155/2023/III-66
Ö 6.15
Projektgebundene Maßnahmen zur gesunden Ernährung in den Kindertagesstätten und der Kindertagespflege in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/093/2023/IV-51
Ö 6.16
Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Dessau-Roßlauer Kindertagesstätten (DeKiTa)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltung: 0

BV/389/2022/II-DKT
Ö 6.17
Einführung einer Erstwohnsitzprämie für Auszubildende und Studierende

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltung: 6

FV/014/2023/CDU
Ö 6.18
Offenes Rathaus

Beschluss: zurückgezogen

FV/017/2023/BÜRGER

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
gesperrte Information
 
N 7.1
gesperrte Information
 
N 7.2
gesperrte Information
 
N 7.3
gesperrte Information
 
N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 9
Schließung der Sitzung