Sitzung
BAU/006/2023
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Stadtgrün und Mobilität
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
31.08.2023
Zeit
16:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 25.05.2023
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 29.06.2023
 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Sonstige Anfragen und Mitteilungen der Stadträte
 
Ö 7.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.2.1
Bericht zur Treibhausgasbilanz 2017 und 2020
 
Ö 7.2.2
Sonstiges
 
Ö 8
Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
Variantenentscheidung Zerbster Brücke (BW 105) im Zuge der B 184 in Roßlau

Beschluss: zurückgestellt

BV/190/2023/III-66
Ö 8.2
2. Novellierung des Maßnahmebeschlusses zum Neubau einer Fahrzeughalle für die Freiwillige Feuerwehr Mühlstedt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/218/2023/V-37
Ö 8.3
Finanzmittel zur Entschlammung des Neuen Teiches zum Hochwasserschutz in der Ortschaft Mosigkau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltung: 1

BV/002/2023/OR Mosig
Ö 8.4
Finanzmittel zur Niederschlagsentwässerung in der Ortschaft Mosigkau

Beschluss: zurückgestellt

BV/003/2023/OR Mosig
Ö 8.5
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 228 "Gewerbe- und Solarpark Lukoer Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/139/2023/I-61
Ö 8.6
Bestätigung der Aufgabenstellung und Bindungsermächtigung für die Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/191/2023/I-61
Ö 8.7
Förderung der Maßnahme „Baldachine zur Verschattung – Hobuschgasse-Ratsgasse“ der Dessauer Wohnungsbaugesellschaft mbH aus der Umwidmung von Fördermitteln im Förderprogramm „Soziale Stadt“, Fördergebiet Innenstadt, Programmjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/206/2023/I-61
Ö 8.8
Maßnahmebeschluss "Aufwertung VorOrt-Gebäude, Ausbau weiterer Geschosse" des VorOrt-Vereins aus dem Förderprogramm "Sozialer Zusammenhalt" im Fördergebiet Dessau-Innenstadt im Programmjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/224/2023/I-61
Ö 8.9
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 230 "Freiflächenphotovoltaikanlage Die breiten Stücke, Mühlstedt" und Einleitung des Verfahrens zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Stadtteil Roßlau um die Ortschaft Mühlstedt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/227/2023/I-61
Ö 8.10
Änderung der kommunalen Richtlinie Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten" Verfügungsfonds Wirtschaft (ehemals Städtebauförderung "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren")

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/228/2023/I-61
Ö 8.11
2. Novellierung Gesamtmaßnahmebeschluss
Sanierung der Sozialen Begegnungsstätte, Törtener Straße 13 - 14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/204/2023/III-65
Ö 8.12
Radverkehrsanlage Antoinettenstraße
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/201/2023/III-66
Ö 8.13
Schaffung von zwei Hundefreiflächen im Stadtbezirk Süd/Haideburg/Törten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 3

BV/001/2023/SBB-SHT
Ö 9
Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2023
 
Ö 9.1
Anschaffung eines Laubsaugwagens - Fraktion Pro Dessau-Roßlau
 
Ö 9.2
Herrichtung des Weges von Streetz nach Mühlsdorf (LK ABI) Fördermittelprogramm ländlicher Wegebau - Fraktion Pro Dessau-Roßlau
 
Ö 9.3
Ertüchtigung Elballee und Radweg, Missstand der Verkehrswege beheben. Prüfauftrag: sind lt. Maßnahmebeschluss geteilte Fuß/Radwege zwischen Kreuzung Allerstraße und Kornhaus möglich? - Fraktion CDU
 
Ö 9.4
Errichtung von öffentlichen Toilettenanlagen / Prüfauftrag der Fraktion: Bedarfs- und Standortanalyse für öffentlichen Toiletten im Stadtgebiet unter Berücksichtigung der bereits vorhandenen frei zugänglichen Toiletten - Fraktion Pro Dessau-Roßlau
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 11.1
gesperrte Information
 
N 11.2
gesperrte Information
 
N 11.3
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 12
Schließung der Sitzung