Sitzung
FIN/005/2023
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Digitalisierung und moderne Verwaltung
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
20.06.2023
Zeit
16:32-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 02.05.2023 und 16.05.2023
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 6.2
Stand der Umsetzung des Ergebnis- und Finanzhaushaltes zum 30.04.2023

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/029/2023/II-20
Ö 6.3
Novellierung der Richtlinie der Stadt Dessau-Roßlau zur Gewährung von einmaligen Beihilfen und Zuschüssen, sowie sonstigen Leistungen gemäß § 39 Achtes Buch - Sozialgesetzbuch (SGB VIII)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/092/2023/IV-51
Ö 6.4
Sachstand zur Standortentscheidung Förderschule für Geistigbehinderte

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/026/2023/IV-40
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Festlegung des künftigen Standortes der Schule für geistig Behinderte (Regenbogenschule)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 1

FV/012/2023/StR
Ö 7.2
Annahme von Sponsorenleistungen für die Verleihung des Gründerpreises 2023 der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/154/2023/I-OB
Ö 7.3
Entscheidung zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/117/2023/I-OB
Ö 7.4
Entscheidung über Annahme von Spenden und Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA im Zeitraum 10.01.2023 - 06.04.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/109/2023/I-ATD
Ö 7.5
Jubiläum "250 Jahre Dessauer Philanthropinum" im Jahr 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/143/2023/I-41
Ö 7.6
3. Novellierung des Maßnahmebeschlusses
BV/243/2020/IV-41 vom 14.10.2020 zur Sanierung des Blumengartenhauses im Park Georgium zur Unterbringung der Museumspädagogik der Anhaltischen Gemäldegalerie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/110/2023/III-65
Ö 7.7
Novellierung des Gesamtmaßnahmebeschlusses
Sanierung und Modernisierung Wissenschaftliche Bibliothek im Palais Dietrich, Zerbster Straße 35, 06842 Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/152/2023/III-65
Ö 7.8
Radverkehrsanlage Albrechtstraße - Ostseite
- Novellierung Maßnahmebeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/144/2023/III-66
Ö 7.9
Förderantrag für Klimaanpassungsmaßnahmen im Georgengarten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/123/2023/III-67
Ö 7.10
Kalkulation zur Änderung der Kostensatzung der Volkshochschule der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/088/2023/IV-40
Ö 7.11
Änderung der Kostensatzung der Volkshochschule der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/087/2023/IV-40
Ö 7.12
Fördermaßnahme Digitalisierung an der Volkshochschule „Digitalisierungsmaßnahmen Erwachsenenbildung VHS“ im Rahmen des Sondervermögens „Corona“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/137/2023/IV-40
Ö 7.13
Projektgebundene Maßnahmen zur gesunden Ernährung in den Kindertagesstätten und der Kindertagespflege in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/093/2023/IV-51
Ö 7.14
Maßnahmebeschluss zur Umsetzung der Ausstattung der Kindertageseinrichtungen „Wirbelwind 1 und 2“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/095/2023/IV-51
Ö 7.15
Erhöhung des Beförderungsentgeltes im Tarifgebiet der Dessauer Verkehrsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/112/2023/V-32
Ö 7.16
Einführung einer Erstwohnsitzprämie für Auszubildende und Studierende

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 2

FV/014/2023/CDU
Ö 7.17
Novellierung des Maßnahmebeschlusses zum Umbau ehem. Trauerhalle Mühlstedt zum multi-funktionalen Dorfgemeinschaftshaus (BV/106/2021/I-OR) und Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung in 2023 in Höhe von 198.500,00 €

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/104/2023/I-OR

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 9
Schließung der Sitzung