Sitzung
FIN/006/2023
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Digitalisierung und moderne Verwaltung
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
29.08.2023
Zeit
16:30-19:17 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 20.06.2023
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA
BV/203/2023/I-OB
Ö 7.2
Förderung der Maßnahme „Baldachine zur Verschattung – Hobuschgasse-Ratsgasse“ der Dessauer Wohnungsbaugesellschaft mbH aus der Umwidmung von Fördermitteln im Förderprogramm „Soziale Stadt“, Fördergebiet Innenstadt, Programmjahr 2018
BV/206/2023/I-61
Ö 7.3
2. Novellierung Gesamtmaßnahmebeschluss
BV/204/2023/III-65
Ö 7.4
Radverkehrsanlage Antoinettenstraße
BV/201/2023/III-66
Ö 7.5
Grundsatzbeschluss zur Umgestaltung einer ehemaligen Kindertagesstätte in der Schillerstraße 39a als ständige Ausweicheinrichtung künftiger Sanierungsvorhaben in Kindertageseinrichtungen in Dessau-Roßlau
 
Ö 7.6
Aufhebung der Teilzeitregelung im Anhaltischen Theater
FV/018/2023/StR
Ö 7.7
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA
BV/243/2023/I-OB
Ö 7.8
2. Novellierung Maßnahmebeschluss Neubau einer Fahrzeughalle FF Mühlstedt
BV/218/2023/V-37
Ö 7.9
Änderung der kommunalen Richtlinie Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten" Verfügungsfonds Wirtschaft (ehemals Städtebauförderung "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"
BV/228/2023/I-61
Ö 7.10
Verhandlungsmandat zur Übertragung des UNESCO-Welterbes der in der Stadt Dessau-Roßlau befindlichen Teile des Dessau-Wörlitzer Gartenreiches
BV/229/2023/I-OB
Ö 7.11
Bürgerbüro Roßlau im Rathaus Roßlau
BV/216/2023/V-32
Ö 7.12
Finanzmittel zur Entschlammung des Neuen Teiches zum Hochwasserschutz in der Ortschaft Mosigkau
BV/002/2023/OR Mosig
Ö 7.13
Finanzmittel zur Niederschlagsentwässerung in der Ortschaft Mosigkau
BV/003/2023/OR Mosig
Ö 7.14
Maßnahmebeschluss "Aufwertung VorOrt-Gebäude, Ausbau weiterer Gesclosse" des VorOrt-Vereins. aus dem Förderprogramm "Sozialer Zusammenhalt" im Fördergebiet Dessau-Innenstadt im Programmjahr 2022
BV/224/2023/I-61
Ö 7.15
Durchführung des Adventsmarktes inkl. einer Echteisbahn in den Jahren 2023 und 2024
BV/239/2023/I-41
Ö 7.16
Antrag auf überplanmäßige Aufwendungen im Jahr 2022 zur Finanzierung
BV/249/2023/II-20
Ö 7.17
Bestätigung der Aufgabenstellung und Bindungsermächtigung für die Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Dessau-Roßlau
BV/191/2023/I-61

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Nichtöffentliche Beschlussfassungen
 
N 8.1
Erstellung Gutachten zur Unternehmensbewertung und weiteren
 
N 9
Nichtöffentliche Anfragen und Informationen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung