SessionNet | Stadtrat - 20.09.2023

Sitzung

StR/043/2023

Mandant

Stadt Dessau-Roßlau

Gremium

Stadtrat

Raum

Dessauer Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (DVV), großer Saal, Albrechtstr. 48, 06844 D.-R.

Datum

20.09.2023

Zeit

16:00-20:38 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Anwesenheitsliste 20.09.2023

Niederschrift öffentlicher Teil

Anlage zur Niederschrift 20.09.2023 -Power-Point-Präsentation zur Standortentscheidung Regenbogenschule

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage A zur BV 225 2023-I-30

BV/255/2023/I-30

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV mit Abstimmungsergebnissen Fraktionen

Beschlussvorlage Fraktion FV/012/2023/StR

Anlage 2 Machbarkeitsstudie Regenbogenschule

Widerspruch OB

FV/012/2023/StR

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 1, Enthaltung: 1

Beschlussvorlage BV/258/2023/I-07

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage zur BV 258

BV/258/2023/I-07

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 6, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage 231/2023/I-OB

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

BV/231/2023/I-OB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage 230/2023/I-OB

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage 2 zur BV 230 - Einteilung in sechs Wahlbereiche Törten WBIII

Anlage 3 zur BV 230 Einteilung in sechs Wahlbereiche

Anlage 4 zur BV 230 - Beispiele Berechnung Sitzverteilung 6WB

BV/230/2023/I-OB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 3

Beschlussvorlage 229/2023/I-OB

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Änderungsantrag Verhandlungsmandat Welterbe

Auszug Protokoll HA 30.08.2023 - BV 229 Verhandlungsmandat

BV/229/2023/I-OB

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 20, Enthaltung: 10, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 2 zur BV 261 2023 I-30

BV/261/2023/I-30

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage 139/2023/I-61

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anl.2.0 Übersichtsplan Geltungsbereich B228

Anl.3.0 Antrag Planeinleitung B228

Anl.3.1 Geltungsbereich B228

Anl.3.2 Planungskonzeption B228

Anl.3.3 Begründung B228

Anl.3.4 Konzeption Artenschutz B228

BV/139/2023/I-61

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3, Enthaltung: 1

Beschlussvorlage 224/2023/I-61

BV/224/2023/I-61

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 2

Beschlussvorlage 227/2023/I-61

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anl.2.0 Antrag B230

Anl.2.1 Planungkonzept B230

Anl.2.2 Flurstücke im Geltungsbereich B230

Anl.3.0 Geltungsbereich B230

BV/227/2023/I-61

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 5, Enthaltung: 1

Beschlussvorlage 228/2023/I-61

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

1. Anlage 2 zur BV/228/2023/I-61 Fördergebiet Programm Sozialer Zusammenhalt Dessau Innenstadt mit Abrenzung Programmgebiet Instrument Verfuegungsfonds Wirtschaft

2. Anlage 3 zur BV/228/2023/I-61Entuwrf neue Richtlinie Verfügungsfonds mit Antragsformular

3. Anhang A zur Anlage 3 der BV2282023I-61 Programmbereich

4. Anhang B zur Anlage 3 zur BV/228/2023/I-61 Antragsformular

5. Anhang C zur Anlage 3 zur BV/228/2023/I-61 Button Staedtebaufoerderung mit Verfuegungsfonds Wirtschaft und Stadtlogo

6. Anhang D zur Anlage 3 der BV/228/2023/I-61 Datenschutzinformation

7. Anlage 4 zur BV/228/2023/I-61 Synopse der alten und der neuen Richtlinie

BV/228/2023/I-61

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage - BV/204/2023/III-65

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage 2) - BV/204/2023/III-65 - zusammengefasste Kostenausfstellung

BV/204/2023/III-65

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage 2 zur BV 216/2023/V-32 - Serviceleistungen

Anlage 3 zur BV 216/2023/V-32 - Öffnungszeiten

Anlage 4 zur BV 216/2023/V-32 - Kosten technische Ausstattung

BV/216/2023/V-32

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage 2 - Kostenübersich tFFW Mühlstedt 31.05.2023

BV/218/2023/V-37

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV mit Abstimmungsergebnissen Fraktionen

Beschlussvorlage Fraktion FV 0118/2023/STR

Änderung FV/018 -Niederschrift BA ATD 24.08.23

Auszug der Sitzung HA vom 30.0ß8.2023 - FV 018 Theaterverträge

FV/018/2023/StR

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 5, Enthaltung: 9

Beschlussvorlage Ortschaftsräte

BV/002/2023/OR Mosig

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 8, Enthaltung: 14

Beschlussvorlage Ortschaftsräte

BV 003 2023 OR Mosig Anlage2 Niederschlagsentwässerung in der Ortschaft Mosigkau

BV/003/2023/OR Mosig

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Ortschaftsräte

BV/001/2023/SBB-SHT

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltung: 7

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Beschlussfassung der Tagesordnung

Ö 3 Genehmigung der Niederschriften vom 21.06.2023 und 05.07.2023

Ö 4 Berichte des Oberbürgermeisters

Ö 4.1 Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt

Ö 4.2 Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums

Ö 4.3 Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters

Ö 5 Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:20 Uhr

Ö 6 Öffentliche Anfragen und Informationen

Ö 7 Beschlussfassungen

Ö 7.1 VO3 Dok.Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter für das OVG Magdeburg (Wiedervorlage)

Ö 7.2 VO4 Dok.Festlegung des künftigen Standortes der Schule für geistig Behinderte (Regenbogenschule), Widerspruch des Oberbürgermeisters

Ö 7.3 VO3 Dok.Berufung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Bürgeranliegen, öffentliche Sicherheit und Umwelt - Nachmeldung

Ö 7.4 VO2 Dok.Berufung Stadtwahlleiter und stellvertretenden Stadtwahlleiter

Ö 7.5 VO5 Dok.Beschluss über die Anzahl und die Einteilung der Wahlbereiche für die Stadtratswahl 2024

Ö 7.6 VO4 Dok.Verhandlungsmandat zur Übertragung des UNESCO-Welterbes der in der Stadt Dessau-Roßlau befindlichen Teile des Dessau-Wörlitzer Gartenreiches

Ö 7.7 VO2 Dok.Durchführung eines Klageverfahrens

Ö 7.8 VO8 Dok.Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 228 "Gewerbe- und Solarpark Lukoer Straße"

Ö 7.9 VO1 Dok.Maßnahmebeschluss "Aufwertung VorOrt-Gebäude, Ausbau weiterer Geschosse" des VorOrt-Vereins aus dem Förderprogramm "Sozialer Zusammenhalt" im Fördergebiet Dessau-Innenstadt im Programmjahr 2022

Ö 7.10 VO6 Dok.Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 230 "Freiflächenphotovoltaikanlage Die breiten Stücke, Mühlstedt" und Einleitung des Verfahrens zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Stadtteil Roßlau um die Ortschaft Mühlstedt

Ö 7.11 VO9 Dok.Änderung der kommunalen Richtlinie Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten" Verfügungsfonds Wirtschaft (ehemals Städtebauförderung "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren")

Ö 7.12 VO3 Dok.2. Novellierung GesamtmaßnahmebeschlussSanierung der Sozialen Begegnungsstätte, Törtener Straße 13 - 14

Ö 7.13 VO5 Dok.Bürgerbüro Roßlau im Rathaus Roßlau

Ö 7.14 VO3 Dok.2. Novellierung des Maßnahmebeschlusses zum Neubau einer Fahrzeughalle für die Freiwillige Feuerwehr Mühlstedt

Ö 7.15 VO4 Dok.Aufhebung der Teilzeitregelung im Anhaltischen Theater

Ö 7.16 VO1 Dok.Finanzmittel zur Entschlammung des Neuen Teiches zum Hochwasserschutz in der Ortschaft Mosigkau

Ö 7.17 VO2 Dok.Finanzmittel zur Niederschlagsentwässerung in der Ortschaft Mosigkau

Ö 7.18 VO1 Dok.Schaffung von zwei Hundefreiflächen im Stadtbezirk Süd/Haideburg/Törten

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 gesperrte Information

N 8.1 gesperrte Information

N 9 gesperrte Information

Öffentlicher Teil:

Ö 10 Schließung der Sitzung