SessionNet | Ausschuss für Finanzen - 04.11.2009 - 16:30-18:00 Uhr

Sitzung

FIN/034/2009

Mandant

Stadt Dessau-Roßlau

Gremium

Ausschuss für Finanzen

Raum

Raum 228, Rathaus Dessau

Datum

04.11.2009

Zeit

16:30-18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Beschlussfassung der Tagesordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift vom 09.09.2009 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 2
Ö 4	Öffentliche Anfragen und Informationen
Ö 5	Öffentliche Beschluss- und Informationsvorlagen
Ö 5.1	Stand der Umsetzung des Haushaltsplanes im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt zum 30. September 2009 Beschluss: Kenntnis genommen	DR/IV/088/2009/II-20	Info-Vorlage
Ö 5.2	Information über die Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Umschuldung von sechs Kommunalkrediten im Wert von insgesamt 4.466.000 EUR Beschluss: Kenntnis genommen	DR/IV/085/2009/II-20	Info-Vorlage Anlage 1
Ö 5.3	Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zum Konjunkturpaket II Maßnahme "Kranbahnverlängerung / Kaimauer Hafen Dessau-Roßlau" - Zuschuss an die Industriehafen Roßlau Gmbh Beschluss: Kenntnis genommen	DR/BV/391/2009/II-20	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 5.4	Einführung der Doppik, Bewertungsrichtlinie Teil "unbebaute Grundstücke" Beschluss: Kenntnis genommen	DR/BV/350/2009/II-20	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Bodenrichtwert 2009 mit Markierung Anlage 3 Bewertungsergebnis Anlage 3 Grundstücksübersicht Grünfläche Am Waldkater Anlage 3 Inventarblatt Anlage 4 Anlageartenverzeichnis
Ö 5.5	Einführung der Doppik, Bewertungsrichtlinie Teil "bebaute Grundstücke und Gebäude" Beschluss: Kenntnis genommen	DR/BV/352/2009/II-20	Beschlussvorlage Anlage 1 Vorlage Gebäude Anlage 1 zur Bewertungsrichtlinie Seite 16-20 Anlage 2 zur Bewertungsrichtlinie Seite 21 Anlage 2 Bewertungsrichtlinie bebauten Grundstücken Gebäud Anlage 3 1 Grundstücksübersicht Seite 40-41 Anlage 3 2 Bodenrichtwertkarte Seite 42 Anlage 3 3 Stadtgrundkarte Seite 43 Anlage 3 4 Bruttogrundflächen Seite 44 Anlage 3 5 Ausstattungsstandard Schulgebäude Seite 45 Anlage 3 6 Herstellungskosten Schulgebäude Seite 46 Anlage 3 7 Ausstattungsstandard Garage Seite 47 Anlage 3 8 Herstellungskosten Garage Seite 48 Anlage 3 Bewertungsergebnis GS Friederikenstraße Seite 31- Anlage 3 zur Bewertungsrichtlinie Seite 22 Anlage 4 1 Bewertungsergebnis GuB Seite 50-52 Anlage 4 2 Grundstücksübersicht Seite 53-54 Anlage 4 3 Bodenrichtwertkarte Seite 55 Anlage 4 4 Stadtgrundkarte Seite 56 Anlage 4 5 Inventarblatt Sporthalle Seite 57 Anlage 4 6 Aufstellung AHK Turnhalle Elballee Seite 58-61 Anlage 4 zur Bewertungsrichtlinie Seite 23 Anlage 4 Inventarblatt GuB Seite 49 Anlage 5 zur Bewertungsrichtlinie Seite 24 Anlage 5 Anlageartenverzeichnis Seite 62-64 Anlage 6 zur Bewertungsrichtlinie Seite 25 Anlage 7 zur Bewertungsrichtlinie Seite 26-28 Anlage 8 zur Bewertungsrichtlinie Seite 29-30
Ö 5.6	Einführung der Doppik, Bewertungsrichtlinie Teil "Brückenbauwerke" Beschluss: Kenntnis genommen	DR/BV/373/2009/II-20	Beschlussvorlage Anlage 1 BV Brückenbewertung Anlage 2 Bewertungsrichtlinie Brücken OB BV Anlage 3 Brücke Birnbaumweg Anlage 4 Mühlbachbrücke am Hechtzug Anlage 5 Anlageartenverzeichnis Brücken
Ö 5.7	Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Dessau-Roßlau (Hebesatzsatzung) Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltung: 0	DR/BV/400/2009/II-20	Beschlussvorlage Anlage 2
Nicht öffentlicher Teil:
N 6	gesperrte Information
N 7	gesperrte Information
Öffentlicher Teil:
Ö 8	Schließung der Sitzung