Sitzung
StR/021/2016
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
31.08.2016
Zeit
16:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 22.06.2016
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:30 Uhr
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Jährliche Berichterstattung an die Kommunalaufsichtsbehörde zur Entgegennahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA im Zeitraum vom 17. Juni 2015 bis 30. Juni 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/031/2016/II
Ö 6.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Verbesserung der räumlichen Situation und der Arbeitsfähigkeit des Stadtarchivs durch Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Land Sachsen-Anhalt zur gemeinsamen Nutzung des Dienstgebäudes Dessau (Heidestraße 21, 06842 Dessau-Roßlau) des Landesarchivs Sachsen-Anhalt durch das Stadtarchiv und Landesarchiv

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/054/2016/IV-41
Ö 7.2
Beschluss zur Bewerbung der Stadt Dessau-Roßlau um die Durchführung der Landesgartenschau 2022 in Sachsen-Anhalt

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 02, Enthaltung: 01

BV/255/2016/III-61
Ö 7.3
Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/243/2016/V-StR
Ö 7.4
Bestellung des hauptamtlichen kommunalen Behindertenbeauftragten der Stadt Dessau-Roßlau gemäß der Satzung der Stadt Dessau-Roßlau zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung vom 26. April 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltung: 0

BV/289/2016/V-50
Ö 7.5
Genehmigung einer außerplanmäßigen Aufwendung für Zuschüsse an die Stadtmarketinggesellschaft Dessau-Roßlau GmbH für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltung: 2

BV/252/2016/I-OB
Ö 7.6
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Dessau für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 6

BV/208/2016/II-20BTM
Ö 7.7
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung für den Neubau Schwimmhalle in Höhe von 2.247.878 EUR

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/198/2016/II-20
Ö 7.8
Benennung der Straßen im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 125 "Große Lobenbreite"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 9, Enthaltung: 2

BV/180/2016/III-61
Ö 7.9
Bebauungsplan Nr. 104-A "Industrie- und Gewerbegebiet Köthener Straße,Teilgebiet A" Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/231/2016/III-61
Ö 7.10
Bebauungsplan Nr. 164 "Flössergasse" - Änderung des Geltungsbereichs und Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/232/2016/III-61

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung