Sitzung
StR/033/2022
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Elbe-Rossel-Halle, Mörikestraße 2, 06862 Dessau-Roßlau
Datum
12.07.2022
Zeit
16:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 01.06.2022
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 4.3
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:20 Uhr
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Aktionsprogramm für ein zukunftsstarkes Dessau-Roßlau aus dem Bürgerbeteiligungsprojekt ZUKUNFTSREISE (mit offizieller Übergabe durch Bürgerinnen und Bürger im Stadtrat) und Feedbackan die Bürger beim Marktplatz der Ergebnisse am 11. Oktober 22

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/041/2022/I-SSTE
Ö 6.2
Jährliche Berichterstattung an die Kommunalaufsichtsbehörde zur Entgegennahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA im Zeitraum vom 21. Mai 2021 bis 31. Mai 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/036/2022/II
Ö 6.3
Prüfauftrag gemäß Änderungsantrag der Fraktion die LINKE zur BV/023/2022/II-20BTM Entschädigungsleitlinie der Stadt Dessau-Roßlau für Vertreter/Vertreterinnen der Stadt Dessau-Roßlau in städtischen Unternehmen – Einordnung der Unternehmen in Kategorien

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/043/2022/II-20BTM
Ö 6.4
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Wahl der/s Beigeordneten für Digitalisierung und moderne Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/228/2022/I-OB
Ö 8
Wahl der/s Beigeordneten für Bauen und Stadtgrün

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/229/2022/I-OB
Ö 9
Wahl der/s Beigeordneten für Soziales, Bildung, Jugend und Senioren

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/230/2022/I-OB
Ö 10
Wahl der/s Beigeordneten für Bürgerdienste, Umwelt und Sicherheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/231/2022/I-OB
Ö 11
Beschlussfassungen
 
Ö 11.1
Befragung Dessau - Zukunftsgestaltung Museumsquartier

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/158/2022/I-41
Ö 11.2
Beschluss über die Auswahlkriterien für das Verfahren zur Neuvergabe einer Konzession im Rettungsdienst

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltung: 08, Befangen: 1

BV/164/2022/II-37
Ö 11.3
2. Novellierung des Maßnahmebeschlusses im Rahmen STARK III zur allgemeinen und energetischen Sanierung der Kita "Bremer Stadtmusikanten" sowie Maßnahmebeschluss über die Ergänzungsmaßnahme Außenanlagen und Ausstattung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/091/2022/II-DKT
Ö 11.4
2. Novellierung des Maßnahmebeschlusses STARK III ELER zur Teilsanierung und Zuschuss zur Ausstattung der Kita "Luisenkinder", Goltewitzer Str. 5

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/092/2022/II-DKT
Ö 11.5
1. Novellierung des Gesamtmaßnahmebeschlusses STARK III zur Allgemeinen und Energetischen Sanierung des Hortes Waldwichtel, Fliederweg 10 einschließlich der Außenanlagen und Ausstattung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/093/2022/II-DKT
Ö 11.6
Bildung einer Rücklage für Gewinne der Betriebe gewerblicher Art (BgA) der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/236/2022/II-20
Ö 11.7
Änderungsbebauungsplan Nr. 102 A “Gewerbegebiet West“ – Billligungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/100/2022/III-61
Ö 11.8
Baulandkataster der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 04

BV/130/2022/III-61
Ö 11.9
Bebauungsplan Nr. 103 A “Gewerbe- und Sondergebiet Dessau-Mildensee“ / Zurückstellung von Vorhaben

Beschluss: zurückgezogen

BV/207/2022/III-61
Ö 11.10
Novellierung des Gesamtmaßnahmebeschlusses
Ersatzneubau der Schule für Körperbehinderte "Schule an der Muldaue"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/173/2022/III-65
Ö 11.11
Novellierung des Grundsatzbeschlusses (BV/261/2020/V-40) vom 16.09.2020 - Umsetzung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem „DigitalPakt Schule“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/206/2022/V-40

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
gesperrte Information
 
N 12.1
gesperrte Information
 
N 12.2
gesperrte Information
 
N 12.3
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 14
Schließung der Sitzung