SessionNet | Stadtrat - 20.09.2023

Sitzung

StR/043/2023

Mandant

Stadt Dessau-Roßlau

Gremium

Stadtrat

Raum

Dessauer Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (DVV), großer Saal, Albrechtstr. 48, 06844 D.-R.

Datum

20.09.2023

Zeit

16:00-20:38 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Anwesenheitsliste 20.09.2023

Niederschrift öffentlicher Teil

Anlage zur Niederschrift 20.09.2023 -Power-Point-Präsentation zur Standortentscheidung Regenbogenschule

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Beschlussfassung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschriften vom 21.06.2023 und 05.07.2023
Ö 4	Berichte des Oberbürgermeisters
Ö 4.1	Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
Ö 4.2	Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
Ö 4.3	Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
Ö 5	Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:20 Uhr
Ö 6	Öffentliche Anfragen und Informationen
Ö 7	Beschlussfassungen
Ö 7.1	Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter für das OVG Magdeburg (Wiedervorlage) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/255/2023/I-30	Beschlussvorlage Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen Anlage A zur BV 225 2023-I-30
Ö 7.2	Festlegung des künftigen Standortes der Schule für geistig Behinderte (Regenbogenschule), Widerspruch des Oberbürgermeisters Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 1, Enthaltung: 1	FV/012/2023/StR	BV mit Abstimmungsergebnissen Fraktionen Beschlussvorlage Fraktion FV/012/2023/StR Anlage 2 Machbarkeitsstudie Regenbogenschule Widerspruch OB
Ö 7.3	Berufung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Bürgeranliegen, öffentliche Sicherheit und Umwelt - Nachmeldung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 6, Enthaltung: 0	BV/258/2023/I-07	Beschlussvorlage BV/258/2023/I-07 Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen Anlage zur BV 258
Ö 7.4	Berufung Stadtwahlleiter und stellvertretenden Stadtwahlleiter Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/231/2023/I-OB	Beschlussvorlage 231/2023/I-OB Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen
Ö 7.5	Beschluss über die Anzahl und die Einteilung der Wahlbereiche für die Stadtratswahl 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 3	BV/230/2023/I-OB	Beschlussvorlage 230/2023/I-OB Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen Anlage 2 zur BV 230 - Einteilung in sechs Wahlbereiche Törten WBIII Anlage 3 zur BV 230 Einteilung in sechs Wahlbereiche Anlage 4 zur BV 230 - Beispiele Berechnung Sitzverteilung 6WB
Ö 7.6	Verhandlungsmandat zur Übertragung des UNESCO-Welterbes der in der Stadt Dessau-Roßlau befindlichen Teile des Dessau-Wörlitzer Gartenreiches Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 20, Enthaltung: 10, Befangen: 1	BV/229/2023/I-OB	Beschlussvorlage 229/2023/I-OB Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen Änderungsantrag Verhandlungsmandat Welterbe Auszug Protokoll HA 30.08.2023 - BV 229 Verhandlungsmandat
Ö 7.7	Durchführung eines Klageverfahrens Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/261/2023/I-30	Beschlussvorlage Anlage 2 zur BV 261 2023 I-30
Ö 7.8	Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 228 "Gewerbe- und Solarpark Lukoer Straße" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3, Enthaltung: 1	BV/139/2023/I-61	Beschlussvorlage 139/2023/I-61 Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen Anl.2.0 Übersichtsplan Geltungsbereich B228 Anl.3.0 Antrag Planeinleitung B228 Anl.3.1 Geltungsbereich B228 Anl.3.2 Planungskonzeption B228 Anl.3.3 Begründung B228 Anl.3.4 Konzeption Artenschutz B228
Ö 7.9	Maßnahmebeschluss "Aufwertung VorOrt-Gebäude, Ausbau weiterer Geschosse" des VorOrt-Vereins aus dem Förderprogramm "Sozialer Zusammenhalt" im Fördergebiet Dessau-Innenstadt im Programmjahr 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 2	BV/224/2023/I-61	Beschlussvorlage 224/2023/I-61
Ö 7.10	Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 230 "Freiflächenphotovoltaikanlage Die breiten Stücke, Mühlstedt" und Einleitung des Verfahrens zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Stadtteil Roßlau um die Ortschaft Mühlstedt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 5, Enthaltung: 1	BV/227/2023/I-61	Beschlussvorlage 227/2023/I-61 Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen Anl.2.0 Antrag B230 Anl.2.1 Planungkonzept B230 Anl.2.2 Flurstücke im Geltungsbereich B230 Anl.3.0 Geltungsbereich B230
Ö 7.11	Änderung der kommunalen Richtlinie Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten" Verfügungsfonds Wirtschaft (ehemals Städtebauförderung "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren") Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/228/2023/I-61	Beschlussvorlage 228/2023/I-61 Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen 1. Anlage 2 zur BV/228/2023/I-61 Fördergebiet Programm Sozialer Zusammenhalt Dessau Innenstadt mit Abrenzung Programmgebiet Instrument Verfuegungsfonds Wirtschaft 2. Anlage 3 zur BV/228/2023/I-61Entuwrf neue Richtlinie Verfügungsfonds mit Antragsformular 3. Anhang A zur Anlage 3 der BV2282023I-61 Programmbereich 4. Anhang B zur Anlage 3 zur BV/228/2023/I-61 Antragsformular 5. Anhang C zur Anlage 3 zur BV/228/2023/I-61 Button Staedtebaufoerderung mit Verfuegungsfonds Wirtschaft und Stadtlogo 6. Anhang D zur Anlage 3 der BV/228/2023/I-61 Datenschutzinformation 7. Anlage 4 zur BV/228/2023/I-61 Synopse der alten und der neuen Richtlinie
Ö 7.12	2. Novellierung Gesamtmaßnahmebeschluss Sanierung der Sozialen Begegnungsstätte, Törtener Straße 13 - 14 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/204/2023/III-65	Beschlussvorlage - BV/204/2023/III-65 Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen Anlage 2) - BV/204/2023/III-65 - zusammengefasste Kostenausfstellung
Ö 7.13	Bürgerbüro Roßlau im Rathaus Roßlau Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/216/2023/V-32	Beschlussvorlage Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen Anlage 2 zur BV 216/2023/V-32 - Serviceleistungen Anlage 3 zur BV 216/2023/V-32 - Öffnungszeiten Anlage 4 zur BV 216/2023/V-32 - Kosten technische Ausstattung
Ö 7.14	2. Novellierung des Maßnahmebeschlusses zum Neubau einer Fahrzeughalle für die Freiwillige Feuerwehr Mühlstedt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/218/2023/V-37	Beschlussvorlage Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen Anlage 2 - Kostenübersich tFFW Mühlstedt 31.05.2023
Ö 7.15	Aufhebung der Teilzeitregelung im Anhaltischen Theater Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 5, Enthaltung: 9	FV/018/2023/StR	BV mit Abstimmungsergebnissen Fraktionen Beschlussvorlage Fraktion FV 0118/2023/STR Änderung FV/018 -Niederschrift BA ATD 24.08.23 Auszug der Sitzung HA vom 30.0ß8.2023 - FV 018 Theaterverträge
Ö 7.16	Finanzmittel zur Entschlammung des Neuen Teiches zum Hochwasserschutz in der Ortschaft Mosigkau Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 8, Enthaltung: 14	BV/002/2023/OR Mosig	Beschlussvorlage Ortschaftsräte
Ö 7.17	Finanzmittel zur Niederschlagsentwässerung in der Ortschaft Mosigkau Beschluss: zurückgestellt	BV/003/2023/OR Mosig	Beschlussvorlage Ortschaftsräte BV 003 2023 OR Mosig Anlage2 Niederschlagsentwässerung in der Ortschaft Mosigkau
Ö 7.18	Schaffung von zwei Hundefreiflächen im Stadtbezirk Süd/Haideburg/Törten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltung: 7	BV/001/2023/SBB-SHT	Beschlussvorlage Ortschaftsräte
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	gesperrte Information
N 8.1	gesperrte Information
N 9	gesperrte Information
Öffentlicher Teil:
Ö 10	Schließung der Sitzung

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: