Sitzung
StR/043/2023
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Dessauer Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (DVV), großer Saal, Albrechtstr. 48, 06844 D.-R.
Datum
20.09.2023
Zeit
16:00-20:38 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 21.06.2023 und 05.07.2023
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 4.3
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:20 Uhr
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter für das OVG Magdeburg
BV/255/2023/I-30
Ö 7.2
Festlegung des künftigen Standortes der Schule für geistig Behinderte (Regenbogenschule), Widerspruch des Oberbürgermeisters
FV/012/2023/StR
Ö 7.3
Berufung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Bürgeranliegen, öffentliche Sicherheit und Umwelt - Nachmeldung
BV/258/2023/I-07
Ö 7.4
Berufung Stadtwahlleiter und stellvertretenden Stadtwahlleiter
BV/231/2023/I-OB
Ö 7.5
Beschluss über die Anzahl und die Einteilung der Wahlbereiche für die Stadtratswahl 2024
BV/230/2023/I-OB
Ö 7.6
Verhandlungsmandat zur Übertragung des UNESCO-Welterbes der in der Stadt Dessau-Roßlau befindlichen Teile des Dessau-Wörlitzer Gartenreiches
BV/229/2023/I-OB
Ö 7.7
Durchführung eines Klageverfahrens
BV/261/2023/I-30
Ö 7.8
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 228 "Gewerbe- und Solarpark Lukoer Straße"
BV/139/2023/I-61
Ö 7.9
Maßnahmebeschluss "Aufwertung VorOrt-Gebäude, Ausbau weiterer Gesclosse" des VorOrt-Vereins. aus dem Förderprogramm "Sozialer Zusammenhalt" im Fördergebiet Dessau-Innenstadt im Programmjahr 2022
BV/224/2023/I-61
Ö 7.10
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 230 "Freiflächenphotovoltaikanlage Die breiten Stücke, Mühlstedt" und Einleitung des Verfahrens zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Stadtteil Roßlau um die Ortschaft Mühlstedt
BV/227/2023/I-61
Ö 7.11
Änderung der kommunalen Richtlinie Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten" Verfügungsfonds Wirtschaft (ehemals Städtebauförderung "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren")
BV/228/2023/I-61
Ö 7.12
2. Novellierung Gesamtmaßnahmebeschluss
BV/204/2023/III-65
Ö 7.13
Bürgerbüro Roßlau im Rathaus Roßlau
BV/216/2023/V-32
Ö 7.14
2. Novellierung Maßnahmebeschluss Neubau einer Fahrzeughalle FF Mühlstedt
BV/218/2023/V-37
Ö 7.15
Aufhebung der Teilzeitregelung im Anhaltischen Theater
FV/018/2023/StR
Ö 7.16
Finanzmittel zur Entschlammung des Neuen Teiches zum Hochwasserschutz in der Ortschaft Mosigkau
BV/002/2023/OR Mosig
Ö 7.17
Finanzmittel zur Niederschlagsentwässerung in der Ortschaft Mosigkau
BV/003/2023/OR Mosig
Ö 7.18
Schaffung von zwei Hundefreiflächen im Stadtbezirk Süd/Haideburg/Törten
BV/001/2023/SBB-SHT

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Nichtöffentliche Beschlussfassungen
 
N 8.1
Grundstücksangelegenheiten
 
N 9
Nichtöffentliche Anfragen und Informationen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung