Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 13.04.2023
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Sachstand zur Standortentscheidung Förderschule für Geistigbehinderte

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/026/2023/IV-40
Ö 6.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 6.3
Sonstige Anfragen und Mitteilungen der Stadträte
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Festlegung des künftigen Standortes der Schule für geistig Behinderte (Regenbogenschule)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

FV/012/2023/StR
Ö 7.2
Erhöhung des Beförderungsentgeltes im Tarifgebiet der Dessauer Verkehrsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/112/2023/V-32
Ö 7.3
Fahrradsammelschließanlage am Hauptbahnhof Dessau
- Abschluss eines Nutzungsvertrags -

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/091/2023/III-66
Ö 7.4
Maßnahmebeschluss zur Umsetzung von Vorhaben zur Modernisierung der städtischen Außen- und Verkehrsbeleuchtung in den Jahren 2023 - 2026 mittels hocheffizienter, vernetzt geregelter LED-Technologie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/094/2023/III-66
Ö 7.5
Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen der Stadt Dessau-Roßlau (Abwassersatzung) vom 01.07.2023 sowie die Allgemeinen Bestimmungen für die Entwässerung und die Entgelte der Dessauer Wasser- und Abwasser GmbH vom 01.07.2023 (ABE)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/102/2023/III-66
Ö 7.6
Energie- und klimapolitisches Leitbild Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 0

BV/039/2023/III-KSM
Ö 7.7
Freigabe der Aufgabenstellung und Durchführung der Planungsausschreibung zum „Stadteingang Ost - Umgestaltung der Mühleninsel“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/115/2023/III-67
Ö 7.8
Förderantrag für Klimaanpassungsmaßnahmen im Georgengarten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/123/2023/III-67
Ö 7.9
Baumpatenschaften

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

FV/011/2023/CDU
Ö 8
Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2023
 
Ö 8.1
Anbringen eines Vordaches am Eingangsbereich an der Anhalt Arena - Fraktion Die Linke
 
Ö 8.2
Rücknahme der Kürzungen zur Ausgestaltung Neubau Sporthalle Damaschkestraße - Fraktion Die Linke
 
Ö 8.3
Beginn der energetischen Sanierung der Turnhalle in Mosigkau - Fraktion Die Linke
 
Ö 8.4
Schaffung von Spielmöglichkeiten auf der Zerbster Straße, Forderung aus der Zukunftsreise - Fraktion Die Linke
 
Ö 8.5
Fortschreibung Spielplatzkonzept bis 2026 - Fraktion Die Linke
 
Ö 8.6
Schaffung Boccia Anlage - Fraktion Die Linke
 
Ö 8.7
Beseitigung des städtebaulichen Missstandes - altes Krematorium am Friedhof III - Fraktion AfD
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 9.3
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung