SessionNet | Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt - 16.12.2008

Sitzung

BAU/013/2008

Mandant

Stadt Dessau-Roßlau

Gremium

Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt

Raum

Technisches Rathaus Roßlau, Gustav-Bergt-Str. 3, Raum 228

Datum

16.12.2008

Zeit

16:30-19:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Info-Vorlage

Biotopbestandsplan

Vorentwurf B-Plan Nr. 196 i.d.Fass. v. 30.10.2008

Vorentwurf Begründung des B-Planes Nr. 196 mit Umweltbericht i.d.Fass. v. 30.10.2008

DR/IV/116/2008/VI-61

Beschluss: Kenntnis genommen

Info-Vorlage

Anlage A Lichtfeld neue Lösung

Anlage B Lichtfeld verworfene Lösung

Anlage C interaktive Beleuchtung im Masterplan

DR/IV/120/2008/VI-65

Beschluss: Kenntnis genommen

Info-Vorlage

DR/IV/104/2008/I-12

Beschluss: Kenntnis genommen

Info-Vorlage

DR/IV/121/2008/VI-83

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 2 Rahmenplan Dessau-Nord

Anlage 3 Plan Stand der Durchführung

Anlage 4 Plan Räumliches und Freiflächenkonzept

DR/BV/344/2008/VI-60

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 2: Auszug aus d.Planzeichnung B-Plan Nr. 118 mit Kennzeichnung der betroffenen Fläche

Anlage 3: Befreiungsantrag - Lageplan Stellplätze

Anlage 3: Befreiungsantrag des Antragstellers

Anlage 3: Lageplan - Zwischenbegrünung

DR/BV/437/2008/VI-61

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Abwägung der Stellungnahmen d. Behörden und sonst. Trägern öffentl. Belange, der Nachbargemeinden und der Öffentlichkeit

DR/BV/460/2008/VI-61

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BP 204 Begründung i.d.Fass. v. 10 10 2008

BP204 UVP Vorprüfung 07 06 04

BPlan der Innenentwicklung Nr 204"Handelsquartier am Schillerplatz" i.d.Fass. v. 10 10 2008

DR/BV/464/2008/VI-61

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 2: Planzeichnung des Stadtumbaugebietes "Fördergebiet Innenstadt" einschl. Gebietsabgrenzung mit Darstellung der Gebietserweiterungen

Anlage 3: Planzeichnung des Stadtumbaugebietes "Elballee" einschl. Gebietsabgrenzung mit Darstellung der Gebietserweiterungen

Anlage 4: Planzeichnung des Stadtumbaugebietes "Paulickring/Nordstraße" einschl. Gebietsabgrenzung mit Darstellung der Gebietserweiterung

DR/BV/472/2008/VI-61

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/490/2008/VI-61

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 3: Zusammenfassung der wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen u. Darstellung der Informationen über die Umwelt

Anlage 2: Teilbereich 01 - Fläche der ehem. Hugo-Junkers-Kaserne, Junkersstraße

Anlage 2: Teilbereich 02 - Fläche vom Standort des ehem. Umspannwerkes Dessau-Alten im Bereich Auenweg / Randstraße Alten

Anlage 2: Teilbereich 03 - Fläche des Standortes vom Haus "Robert Koch" des St.-Joseph-Krankenhauses im Bereich Köthener Straße / Ecke hünefeldstr.

Anlage 2: Teilbereich 04 - Fläche vom Standort der Agentur f. Arbeit Kleiststraße / Ecke Antoinettenstraße u. Fläche der Hochschule Anhalt (FH)

Anlage 2: Teilfläche 05 - Fläche vom Standort des Tierheimes am Friedrichsgarten

Anlage 4: Umweltbericht FNP 2Änd Stand 17112008

DR/BV/491/2008/VI-61

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 2 Antrag

Anlage 3 VE58 Biogasanlage Lukoer Str Anlage

Anlage 4 Aufbau Biogasanlage

Anlage 6 Biogasanlage Lukoer aufStadtplanzoomgrau Anlage

Anlage 7 Referenzen

Anlage5: Substrat Lieferwege

DR/BV/481/2008/VI-61

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 3a Text

Anlage 4 - Kostenschätzung

Anlage 2 - Ergebnisse der Vorplanung

Anlage 3 - Nutzungskonzept

Anlage 3a Bildmaterial

DR/BV/463/2008/V-41

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Beschlussfassung der Tagesordnung

Ö 3 Genehmigung der Niederschrift vom 18.11.2008

Ö 4 Bekanntgabe der Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der Sitzungen vom 05.11.2008 und 18.11.2008

Ö 5 Öffentliche Informationsvorlagen

Ö 5.1 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 196 "An der Kreisstraße" - Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ö 5.2 VO4 Dok.ExWoSt-Vorhaben "Interkultureller Generationenpark" Umsetzung der interaktiven Beleuchtung

Ö 5.3 VO1 Dok.Stellungnahme der Stadt Dessau-Roßlau zum 1. Entwurf des Landesentwicklungsplanes Sachsen-Anhalt vom 22.7.2008

Ö 5.4 VO1 Dok.Sachstandbericht über die Auswirkung der Baumschutzsatzung der Stadt Dessau-Roßlau vom 09.04.2008

Ö 6 Öffentliche Beschlussfassungen

Ö 6.1 VO4 Dok.Beschluss über die Aktualisierung des städtebaulichen Rahmenplanes für das Sanierungsgebiet Dessau-Nord

Ö 6.2 VO5 Dok.Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Nr. 118 "Städtisches Klinikum" zur Anlage einer Fahrgasse und von 12 Stellplätzen innerhalb einer Fläche mit Bindung für die Bepflanzung

Ö 6.3 VO2 Dok.Abwägung zum geänderten Entwurf des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 204 "Handelsquartier am Schillerplatz"

Ö 6.4 VO4 Dok.Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 204 "Handelsquartier am Schillerplatz" im Stadtteil Roßlau

Ö 6.5 VO4 Dok.Gebietserweiterungen der Stadtumbaugebiete "Fördergebiet Innenstadt" (Dessau), "Elballee" (Dessau) und "Paulickring/Nordstraße" (Roßlau)

Ö 6.6 VO14 Dok.Offenlage des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 213 "Golfpark" der Stadt Dessau-Roßlau

Ö 6.7 VO8 Dok.2. Änderung des Flächennutzungsplans für den Ortsteil Dessau - Beschluss über die Billigung und die öffentliche Auslegung der Planentwürfe in der Fassung vom November 2008

Ö 6.8 VO7 Dok.Aufstellungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 58 "Biogasanlage Lukoer Straße"

Ö 6.9 VO6 Dok.Gesamtmaßnahmebeschluss für die Städtebauliche Reparatur des Ensembles der Meisterhäuser in Dessau

Ö 7 Öffentliche Anfragen und Informationen

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 gesperrte Information

N 8.1 gesperrte Information

N 8.2 gesperrte Information

N 9 gesperrte Information

N 9.1 gesperrte Information

N 9.2 gesperrte Information

N 10 gesperrte Information

N 11 gesperrte Information