Sitzung
StR/041/2023
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Dessauer Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (DVV), großer Saal, Albrechtstr. 48, 06844 D.-R.
Datum
21.06.2023
Zeit
16:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 26.04.2023.
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 4.3
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:20 Uhr
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 6.2
Jährliche Berichterstattung an die Kommunalaufsichtsbehörde zur Entgegennahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA im Zeitraum 31. Mai 2022 bis 10. April 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/018/2023/I-OB
Ö 6.3
Sachstand zur Standortentscheidung Förderschule für Geistigbehinderte

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/026/2023/IV-40
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Festlegung des künftigen Standortes der Schule für geistig Behinderte (Regenbogenschule)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 6, Enthaltung: 10

FV/012/2023/StR
Ö 7.2
Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/111/2023/I-30
Ö 7.3
Neubesetzung des Ausschusses für Finanzen, Digitalisierung und moderne Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltung: 0

BV/157/2023/I-07
Ö 7.4
Eintrittspreise und Entgelte für die kommunalen Bäder Sportbad Dessau, Gesundheitsbad und Erlebnisbad Roßlau

Beschluss: zurückgestellt

BV/019/2023/I-52
Ö 7.5
Konzeption zur Prävention von häuslicher Gewalt und Hilfen für Betroffene in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/331/2022/I-GSB
Ö 7.6
Feststellung Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Stadtpflege Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/269/2022/II-EB
Ö 7.7
Ergebnisverwendung aus dem Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Stadtpflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/270/2022/II-EB
Ö 7.8
Entlastung der Betriebsleiterin des Eigenbetriebes Stadtpflege der Stadt Dessau-Roßlau für das Jahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/271/2022/II-EB
Ö 7.9
Corona-Beihilfen 2022 und 2023 sowie Ausgleich 9 €-Ticket und Deutschlandticket im Öffentlichen Personennahverkehr – ÖPNV Rettungsschirm (ÖPNV)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/035/2023/III-66
Ö 7.10
Maßnahmebeschluss zur Umsetzung von Vorhaben zur Modernisierung der städtischen Außen- und Verkehrsbeleuchtung in den Jahren 2023 - 2026 mittels hocheffizienter, vernetzt geregelter LED-Technologie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/094/2023/III-66
Ö 7.11
Änderung des Grund- und Arbeitspreises für Trinkwasser im Preisblatt der Dessauer Wasser- und Abwasser GmbH (DESWA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 13, Enthaltung: 04

BV/098/2023/III-66
Ö 7.12
Kalkulation der Entgelte für die dezentrale Abwasserentsorgung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 14, Enthaltung: 00

BV/099/2023/III-66
Ö 7.13
Kalkulation der Abwasserentgelte der Dessauer Wasser- und Abwasser GmbH
für den Zeitraum vom 01.01.2023 bis 31.12.2025 als Bestandteil der Allgemeinen
Bestimmungen für die Entwässerung und die Entgelte der Dessauer Wasser- und Abwasser GmbH (ABE).

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 16, Enthaltung: 00

BV/100/2023/III-66
Ö 7.14
Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen der Stadt Dessau-Roßlau (Abwassersatzung) vom 01.07.2023 sowie die Allgemeinen Bestimmungen für die Entwässerung und die Entgelte der Dessauer Wasser- und Abwasser GmbH vom 01.07.2023 (ABE)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 15, Enthaltung: 01

BV/102/2023/III-66
Ö 7.15
Förderantrag für Klimaanpassungsmaßnahmen im Georgengarten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/123/2023/III-67
Ö 7.16
Freigabe der Aufgabenstellung und Durchführung der Planungsausschreibung zum „Stadteingang Ost - Umgestaltung der Mühleninsel“

Beschluss: zurückgestellt

BV/115/2023/III-67
Ö 7.17
Energie- und klimapolitisches Leitbild Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltung: 0

BV/039/2023/III-KSM
Ö 7.18
Kalkulation zur Änderung der Kostensatzung der Volkshochschule der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 6, Enthaltung: 3

BV/088/2023/IV-40
Ö 7.19
Änderung der Kostensatzung der Volkshochschule der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltung: 1

BV/087/2023/IV-40
Ö 7.20
Namensänderung der Sekundarschule an der Biethe in "Sekundarschule Roßlau"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 12, Enthaltung: 2

BV/068/2023/IV-40
Ö 7.21
Erhöhung des Beförderungsentgeltes im Tarifgebiet der Dessauer Verkehrsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 14, Enthaltung: 3

BV/112/2023/V-32
Ö 7.22
Maßnahmebeschluss zur Beschaffung einer Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr Roßlau im Jahr 2025 und Beschluss einer Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/080/2023/V-37
Ö 7.23
Maßnahmebeschluss zur Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Mildensee im Jahr 2025 und Beschluss einer Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/082/2023/V-37
Ö 7.24
Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges für die Berufsfeuerwehr Dessau-Roßlau im Jahr 2025 und Beschluss einer Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/083/2023/V-37
Ö 7.25
Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss: zurückgestellt

FV/013/2023/V-StR
Ö 7.26
Etablierung eies Lehramtsstudiums für die Grund- und Sekundarstufe 1 an der Hochschule Anhalt am Standort Dessau-Roßlau - Bildungscampus Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0

FV/010/2023/StR
Ö 7.27
Baumpatenschaften

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 1

FV/011/2023/CDU

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung