Sitzung
BAU/007/2021
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt
Raum
per Videokonferenz
Datum
27.05.2021
Zeit
16:30-19:08 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 08.04.2021
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Kommunale Richtlinie zur Aktionskasse Quartiersmanagement Städtebauförderung

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/425/2020/III-61
Ö 6.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen der Stadträte
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Tierparkkonzept 2030

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/063/2021/IV-41
Ö 7.2
Novellierung des Maßnahmebeschlusses zum Neubau einer Fahrzeughalle für die Freiwillige Feuerwehr Mühlstedt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/135/2021/II-37
Ö 7.3
Neuordnung Quartiersmanagementaufgaben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 0

FV/004/2021/CDU
Ö 7.4
Errichtung eines Wohnheims für Menschen mit Behinderung/Abweichung von der Gestaltungssatzung "Altstadt Roßlau"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/107/2021/III-61
Ö 7.5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 68 "Freiflächenphotovoltaikanlage an der Köthener Straße" – Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 0

BV/136/2021/III-61
Ö 7.6
14. Änderung des Flächennutzungsplanes "Freiflächenphotovoltaikanlage an der Köthener Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 0

BV/139/2021/III-61
Ö 7.7
Novellierung des Gesamtmaßnahmebeschlusses
Sanierung des Gebäudes der Sozialen Begegnungsstätte in der Törtener Straße 13 - 14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/078/2021/III-65
Ö 7.8
Anpassung der amtlichen Wegweisung im Stadtteil Dessau an die rechtlichen Erfordernisse - Maßnahmebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/041/2021/III-66
Ö 7.9
Radverkehrsanlagen Antoinettenstraße in Dessau-Roßlau - Maßnahmebeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/069/2021/III-66
Ö 7.10
Radverkehrsanlage Luchstraße in Roßlau - Maßnahmebeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/070/2021/III-66
Ö 8
Anträge der Fraktionen zum Haushalt - Beratung im Fachausschuss
 
Ö 8.1
Schaffung Radwegeverbindung in Waldersee - Sportplatz-Wörlitzer Brücke; Fraktion Die Linke
 
Ö 8.2
Förderung privater Photovoltaikanlagen; Fraktion Die Linke
 
Ö 8.3
Fortschreibung Klimaschutzkonzept; Fraktion Die Linke
 
Ö 9
Sonstige Anfragen und Mitteilungen des Dezernates für Stadtentwicklung und Umwelt
 
Ö 9.1
Sachstand Stadteingang Ost
 
Ö 9.2
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 11.1
gesperrte Information
 
N 11.2
gesperrte Information
 
N 11.3
gesperrte Information
 
N 11.4
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 12
Schließung der Sitzung