Sitzung
FIN/018/2024
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Digitalisierung und moderne Verwaltung
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
09.04.2024
Zeit
16:30-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 27.02.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
IT-Projekte für das Haushaltsjahr 2024 (Maßnahmebeschlüsse)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/043/2024/II-11
Ö 7.2
Entgeltordnung der Volkshochschule der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/034/2024/IV-40
Ö 7.3
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/046/2024/IV-DKT
Ö 7.4
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/055/2024/I-OB
Ö 7.5
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA im Zeitraum 01.01.2023-31.12.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/069/2024/I-SKD
Ö 7.6
Zukunftsstadt Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/056/2024/I-07
Ö 7.7
Zuwendungsvertrag über die Förderung des Anhaltischen Theaters Dessau - Förderzeitrau 2024 - 2028

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltung: 3, Befangen: 0

BV/071/2024/I-OB
Ö 7.8
Umlage erneuerbare Energien für die Ortschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltung: 3, Befangen: 0

BV/002/2024/OR Mosig
Ö 7.9
Moratorium Investitionen

Beschluss: zurückgestellt

FV/002/2024/BÜRGER
Ö 7.10
Sanierung der Einrichtung des Trägers Urbanistisches Bildungswerk e.V., Schochplan 74/75

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0

FV/003/2024/Linke
Ö 7.11
Durchführung von Kursen zur Ausbildung von Rettungsschwimmern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

FV/005/2024/Linke

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung