Sitzung
BAU/010/2020
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt
Raum
Ratssaal 1.33, Rathaus Roßlau, Markt 5
Datum
01.10.2020
Zeit
16:30-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 27.08.2020
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Digitales Stadtmodell - Aktueller Sachstand zur Abarbeitung des Kooperationsvertrages
 
Ö 6.2
Polizeibericht zur Unfallstatistik
 
Ö 6.3
Prüfaufträge zum Haushalt 2020 - Prüfaufträge Nr. 7, 8, 26, 28 und 29 (Spielplätze und Grünanlagen)

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/037/2020/III-61
Ö 6.4
Erstellung einer Konzeption für Bäume in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/042/2020/III-61
Ö 6.5
Bericht zum Radverkehr in der Stadt Dessau-Roßlau, Berichtsjahr 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/041/2020/III-66
Ö 6.6
Stand der Umsetzung des Ergebnis-und Finanzhaushaltes zum 31. Juli 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/054/2020/II-20
Ö 6.7
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 6.7.1
Aktuelle Verkehrssituation Ziebigker Straße - Berichterstattung durch das Amt für öffentliche Sicherheit und Ordnung
 
Ö 6.7.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen der Stadträte
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Energetische und funktionelle Modernisierung Mehrfamilienhaus Lessingstraße 9 - 14 - Abweichung von § 34 Baugesetzbuch und von der Gestaltungssatzung für einen Teil des Sanierungsgebietes Dessau-Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/137/2020/III-61
Ö 7.2
Um- und Ausbau Verwaltungsgebäude Körnerstraße 1 zu einem Wohnhaus - Abweichung von der Gestaltungssatzung für einen Teil des Sanierungsgebietes Dessau-Nord und von § 34 Baugesetzbuch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/179/2020/III-61
Ö 7.3
Beschluss über den Entwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 67 "Altersgerechtes Wohnen am Schillerplatz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/208/2020/III-61
Ö 7.4
Maßnahmebeschluss Neubau Skatepark an den Andes-Hallen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/212/2020/IV-52
Ö 7.5
Prioritätenliste der Schulbaumaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/226/2020/V-40
Ö 7.6
Änderung Maßnahmebeschluss 4. Bauabschnitt Sanierungsmaßnahme Schloss Georgium und Einrichtung der neuen Dauerausstellung Anhaltische Gemäldegalerie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/242/2020/IV-41
Ö 7.7
Beschluss zur Sanierung Blumengartenhaus im Park Georgium zur Unterbringung der Museumspädagogik der Anhaltischen Gemäldegalerie
Bereitstellung der Eigenmittel für die Förderung der Möblierung der Museumspädagogik im Blumengartenhaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 0

BV/243/2020/IV-41
Ö 7.8
Bebauungsplan Nr. 227 "Sondergebiet Photovoltaik an der Lichtenauer Straße" einschließlich 13. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Stadtteil Dessau - Durchführung der frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/256/2020/III-61
Ö 7.9
Nahversorgungszentrum am Luchplatz im Stadtteil Roßlau - Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 219 "Luchplatz" und zugleich Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 219 A

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltung: 1

BV/299/2020/III-61
Ö 7.10
Schaffung von zwei Hundeauslaufflächen in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 0

FV/012/2020/Linke
Ö 7.11
Informationen des Dezernates für Stadtentwicklung und Umwelt
 
Ö 7.11.1
Sachstandsbericht - Stadteingang Ost
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 9.3
gesperrte Information
 
N 9.4
gesperrte Information
 
N 9.4.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung