Sitzung
FIN/003/2023
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Digitalisierung und moderne Verwaltung
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
28.03.2023
Zeit
16:30-18:52 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 28.02.2023
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Stand der Umsetzung des Ergebnis- und Finanzhaushaltes zum 31.12.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/012/2023/II-20
Ö 6.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/059/2023/I-OB
Ö 7.2
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/063/2023/I-OB
Ö 7.3
Genehmigung der außerplanmäßigen Aufwendung aus Vorsteuer aus Vorjahren des Eigenbetriebs Städtisches Klinikum Dessau-Roßlau für das Jahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/051/2023/II-20
Ö 7.4
IT-Projekte für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/025/2023/II-11
Ö 7.5
Richtlinie der Stadt Dessau-Roßlau zur Gewährung von Leistungen für einmalige Bedarfe nach § 24 Abs. 3 SGB II und § 31 SGB XII

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/254/2022/V-50
Ö 7.6
Maßnahmebeschluss zur Umgestaltung des Lustgartens

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/037/2023/III-63
Ö 7.7
4. Novellierung des Gesamtmaßnahmebeschlusses (BV/440/2019/III-65) vom 05.02.2020
Stark III plus EFRE - Grundschule „Tempelhofer Straße“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/052/2023/III-65
Ö 7.8
Beschluss einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Anhaltische Gemäldegalerie Schloss Georgium - Tauwasserschäden und sicherheitstechnische Vorbereitungen für das Einbringen der Gemälde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/065/2023/III-65
Ö 7.9
Qualifizierung der Sporthalle Friedensschule für Spiele der Dessau Volleys in der 2. Bundesliga

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

FV/005/2023/PDR

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 9
Schließung der Sitzung